Herr Schier (Vorsitzender des Ausschusses / SPD) richtet sich an die Mitglieder des Ausschusses und fragt nach, ob es Fragen zum Tagesordnungspunkt gebe. Da dies nicht der Fall ist, ruft er im Anschluss zur Abstimmung über den in der Vorlage 184/2021 vorgeschlagenen Beschluss auf.

 

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung in die Erarbeitung für folgende Maßnahmen  frühestmöglich einzusteigen und notwendige Anträge für die Zuwendung von Mitteln der Städtebauförderung zu stellen:

 

            ·I 1 Hof- und Fassadenprogramm

            ·I 5 Gestaltungssatzung Innenstadt

            ·III 4 Modernisierung von Geschäftsflächen

·III 5 Innenstadtfonds

            ·IV 4 Bewohnerfonds

            ·V 4 Gremien

 

2. Die personelle Ausstattung des Fachbereichs soll im Hinblick auf die
   anstehenden Aufgaben überprüft und ggf. angepasst werden.
   
   
3. Die mit dem beigefügten Antrag der SPD-Fraktion „Freiraum verbindet“ vom 26.7.2021 vorgeschlagene Maßnahme zur Anbindung des Neumarktes soll bei den Anträgen für die Zuwendung von Mitteln der Städtebau­förderung für das Programmjahr 2023 berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür	17
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	1

 

Herr Erarslan (BIZ) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.