SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 23.04.2015

Sitzung

RAT/003/2015

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

23.04.2015

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	085/2015	Vorlage
Ö 4	Ehrung eines Ratsmitgliedes
Ö 5	Genehmigung der Niederschriften der Ratssitzung vom 27.11.2014 und 26.02.2015
Ö 6	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 7	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	084/2015	Vorlage
Ö 9	Bestellung eines allgemeinen Vertreters Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	049/2015	Vorlage
Ö 10	Beschwerde gemäß § 24 GO NW vom 12.03.15 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2	078/2015	Vorlage Beschwerde vom 12.03.15 - Anlage 1
Ö 11	Beschwerde gemäß § 24 GO NW vom 19.03.15 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2	079/2015	Vorlage Beschwerde vom 19.03.15 - Anlage 1
Ö 12	Mountainbikestrecke / Pumptrack in Schwelm - Linderhausen Weitere Entwicklung Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	043/2015	Vorlage 3 Kurzprotokoll der VV vom 21.11.2006 1 Lageplan, Mountainbikestrecke mit Pumptrack 2 Schreiben des GVV vom 21.11.2005 4 Vermerk zum Ortstermin am 09.04.2014
Ö 13	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich Satzungsbeschluss gem. § 86 Abs. 4 Landesbauordnung BauO NRW Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	264/2014/1	Vorlage 1 Satzungsentwurf, 5 Seiten 2 Synopse mit ehemaligem Geltungsbereich, 8 Seiten 3 Kurzbegründung, 4 Seiten
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 99 "Sportpark Linderhausen" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 5	073/2015	Vorlage 01 Übersichtsplan 02 Vorentwurf 03 Planzeichen 04 textl. Festsetzungen 05 Begründung Seite 1-7 06 Lokale Agenda Seite 1-3
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 100 "Wohnanlage Martfeld" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13 a BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	072/2015	Vorlage Anlage 1, B-Plan 42 Anlage 2, Entwurf Anlage 3, Planzeichen Anlage 4, Begründung, Seite 1-8 Anlage 5, Lokale Agenda, Seite 1-3
Ö 16	27. FNP-Änderung (Kornborn/Börkede) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	077/2015	Vorlage Anlage 1, vor Änderung Anlage 2, nach Änderung Anlage 3, Gesamtübersicht Handlungsbedarfe
Ö 17	Widmung der Ehrenberger Straße in der Erstreckung von Haus Nr. 10 bis zum Wendehammer Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 2	063/2015	Vorlage 2015-03-10 Lageplan (2 Seiten)
Ö 18	Erlass einer Abweichungssatzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Ehrenberger Straße in der Erstreckung von Obermauerstraße bis zum Ende des Wendekreises Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 2	061/2015	Vorlage 2015-03-06 Abweichungssatzung (1Seite)
Ö 19	8. Änderungssatzung zur Satzung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 7	048/2015	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 048-2015 - Auflistung der Änderungen (2 Seiten) Anlage 2 zur Vorlage 048-2015 - 8. Änderungssatzung (7 Seiten)
Ö 20	Konsolidierungsmaßnahme "Zentralisierung der Verwaltung" Beschluss: beendet ohne Beschluss	082/2015	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Standorte (1 Seite) Anlage 10 - Merkblätter (11 Seiten) Anlage 2 - Zustandsdokumentation (4 Seiten) Anlage 3 - Publikation FM NRW (41 Seiten) Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung FM NRW (50 Seiten) Anlage 5 - Kosten Grundsanierung (1 Seite) Anlage 6 - Praxisleitfaden FM NRW (75 Seiten) Anlage 7 - Nutzwertanalyse (34 Seiten) Anlage 8 - Raumprogramm (1 Seite) Anlage 9 - Bericht Anbauvariante (9 Seiten)
Ö 20.1	Konsolidierungsmaßnahme "Zentralisierung der Verwaltung" - Interfraktioneller Antrag vom 16.04.2015 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	082/2015/1	Vorlage Interfraktioneller Antrag Zentralisierung vom 16.04.2015 - (1 Seite)
Ö 21	Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 23.10.2014 zur Konnexität - Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	062/2015	Vorlage Anlage 1: Antrag zur Konnexität - Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung - (1 Seite)
Ö 21.1	Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 23.10.2014 zur Konnexität - Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung - - Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes NRW Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	062/2015/1	Vorlage Anlage 1: Schreiben StGB (11 Seiten)
Ö 22	Antrag der Fraktion "Die Linke" Ehrung der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter anlässlich der Feierlichkeiten zum Volkstrauertag 2015 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	066/2015	Vorlage Anlage -1- Antrag Ehrung Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter
Ö 23	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.03.2015 - "70 Jahre Befreiung vom Faschismus" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	080/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag "70 Jahre Befreiung vom Faschismus"
Ö 24	Elektronische Fassung Haushaltsplan 2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	060/2015	Vorlage Anlage 1: Haushalt 2015 (1383 Seiten)
Ö 25	Beteiligungsbericht 2012 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	055/2015/1	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2012.1 (64 Seiten)
Ö 26	Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für die Kosten der Unterkunft im Bereich des SGB II Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2	090/2015	Vorlage
Ö 27	Änderung der Richtlinien der Stadt Schwelm über die Förderung der Kindertagespflege Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	011/2015/1	Vorlage
Ö 28	3. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städt. Friedhöfe in Schwelm vom 15.12.2008 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	034/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - 3. Nachtrag zur Friedhofsatzung
Ö 29	1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm vom 18.03.2013 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	035/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - 1.Nachtrag zur Gebührensatzung
Ö 30	a) Neufassung der Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	052/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage 2 - Synopse Alt- und Neufassung
Ö 31	a) 1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	054/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf
Ö 32	Konzessionsvergaben
Ö 33	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 2.1	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: