Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2

Herr Bürgermeister schlägt vor, die TOP A 10 und A 11 ebenso wie im Hauptausschuss en bloc zu beraten und zu beschließen.

 

Herr Schweinsberg nimmt ebenfalls Bezug auf die Beratung im Hauptausschuss, in dem der nachfolgende Beschluss gefasst worden sei:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Beschwerdeführer mitzuteilen, dass die Beschwerde eingegangen und beraten worden sei, der Ansicht aber nicht gefolgt werden könne.

 

Er schlägt dem Rat gleiche Beschlussfassung vor.

 


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Beschwerdeführer mitzuteilen, dass die Beschwerde eingegangen und beraten worden sei, der Ansicht aber nicht gefolgt werden könne.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

2