Sitzung: 23.04.2015 Rat der Stadt Schwelm
Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Tagesordnung gibt er nachstehende vorgesehene Änderungen bzw. Ergänzungen bekannt:
Hinzugekommene VL neu TOP A 20.1 – VL 082/2015/1
Konsolidierungsmaßnahme
"Zentralisierung der
Verwaltung"
neu TOP A 26 – VL 090/2015
Überplanmäßige
Aufwendung/Auszahlung für die Kosten der
Unterkunft im Bereich des SGB II
neu TOP A 32 – Konzessionsvergaben
Zur Tagesordnung: TOP A 14 und A 15 werden getauscht
aus
TOP A 22 wird 21.1 da der Punkt in Zusammenhang
zu TOP A 21 steht
Herr Schwunk vermisst den Antrag der FDP zur
Bürgerbeteiligung – Altstadtsatzung auf der Tagesordnung. Herr Stobbe
erläutert, dass dieser ebenso wie im Hauptausschuss vor der Vorlage 264/2014/1
zur Beschlussfassung kommen solle.
Abstimmung über die Änderung / Ergänzung der Tagesordnung:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |