Sitzung
RAT/003/2011
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Märkisches Gymnasium Schwelm, Präsidentenstr. 1, 58332 Schwelm, - Mensa -
Datum
31.03.2011
Zeit
17:04-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 24.02.2011
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 069/2011
Ö 5
Festlegung des Geschäftsbereiches des 1. Beigeordneten

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 047/2011
Ö 6
Auflösung und Bildung von städtischen Ausschüssen und Besetzung der Ausschussvorsitze

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

 065/2011
Ö 7
Ausschussbesetzungen

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2

 066/2011
Ö 8
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 38

 062/2011
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der CDU, FDP, BfS und SWG vom 23.03.2011 "Umstieg von Eigenreinigung auf Fremdreinigung"
 
Ö 10
Einführung der Ehrenamtskarte in Schwelm

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 059/2011
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen "KII" (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 025/2011
Ö 12
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen "Unterbrechungsfreie Stromversorgung VG I"

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 038/2011
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 87 "Ottostraße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 002/2011
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 88 "Eugenstraße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 003/2011
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 89 "Theodor-Heuss-Straße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 004/2011
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 90 "Löhrberger Weg" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 005/2011
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 91 "Robert-Frese-Straße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 006/2011
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 92 "Drosselstraße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5

 045/2011
Ö 19
Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 28.03.2011 "Klarheit in Sachen Jugend- und Sportpark"

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 032/2011/1
Ö 20
Künftige Verwendung der Sportplatzfläche an der Wilhelmshöhe

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 032/2011
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 93 "Spielpark Wilhelmshöhe" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 043/2011
Ö 22
25. Flächennutzungsplanänderung "Bereich Winterberg" 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1BauGB

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 016/2011
Ö 23
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2011

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 023/2011
Ö 24
1. Nachtrag zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 067/2011
Ö 25
Einbringung des Entwurfs des 2. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs - und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 061/2011
Ö 26
Einbringung des Entwurfs des 2. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs - und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 061/2011/1
Ö 27
Sachstand Umsetzung Konjunktur-Paket II

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 060/2011
Ö 28
Finanzierungsschlüssel VHS-Umlage

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 068/2011
Ö 29
Beteiligungsberichte 2008 und 2009

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 042/2011
Ö 30
Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 049/2011
Ö 31
Vereinbarungen zwischen dem Ennepe-Ruhr-Kreis und den kreisangehörigen Städten zur Heranziehung und zur anderweitigen Verteilung der Aufwendungen für kommunale Leistungen nach dem SGB II

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

 036/2011/1
Ö 32
Festsetzung der Schulgröße der Grundschule Nordstadt

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 39

 037/2011
Ö 33
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwelm (Ausbaubeitragssatzung / ABS)

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 129/2010/3
Ö 34
Neufassung der Entgelt- und Nutzungsordnung für die Nutzung städtischer Schul- und Kulturräume

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10

 230/2010/3
Ö 35
Fragen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information