Herr Steuernagel bezieht sich auf seine im Finanzausschuss vorgetragenen Vorwurf, dass das Rechnungsprüfungsamt die Vorlage 010/2011 nicht erhalten habe.

 

Er habe nach den Ausführungen des Herrn Schweinsberg im Hauptausschuss nochmals beim Prüfungsamt Rückfrage gehalten und bestätigt bekommen, dass digital auf die Sitzungsunterlagen zugegriffen werde.

 

Er bittet in aller Form für seinen hart vorgetragenen Vorwurf um Entschuldigung.

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Schwelm fordert, dass der Zuschuss zum Zweckverband VHS gleichmäßig auf alle an der VHS beteiligten Städte durch eine Neuordnung des Verteilungsschlüssels verteilt wird. Der Vorschlag des Bürgermeisters in der Sitzung der beteiligten Städte zum Thema VHS am 24.02.2011, eine stufenweise Umstellung der Verbandsumlage einzuleiten, wird unterstützt.
   
   
2. Der Rat der Stadt Schwelm fordert die VHS auf, das Angebot hinsichtlich des Kostendeckungsgrades so zu überprüfen, dass bereits im Markt vorhandene Angebote, die nicht kostendeckend sind, zukünftig vermieden werden oder durch Absprachen mit anderen öffentlich finanzierten Anbietern gemeinsam eine deutlich höhere Kostendeckung erzielt wird, ggf. dadurch, dass verschiedene Anbieter jeweils einzelne Angebote aufgeben.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	1