Betreff
Ausschussbesetzungen
Vorlage
066/2011
Aktenzeichen
1.2 Sh
Art
Tischvorlage

Sachverhalt:

 

Im Rahmen der weiteren Entwicklung der Verwaltung sind die Aufgabenbereiche "Schule und Sport" des bisherigen Fachbereiches 2 zum 01.01.2011 in den Fachbereich 4 integriert worden, der jetzt Fachbereich "Familie und Bildung " heißt.

 

Ab 01.04.2011 soll das Städtische Kulturbüro gebildet werden, das für sämtliche kulturellen Belange der Stadt Schwelm verantwortlich zeichnen soll.

 

Nach Beratungen im Ältestenrat (Sitzung am 10.02.2011) wurden aufgrund der erfolgten Veränderungen der bisherige Ausschuss für Kultur und Sport separiert und  ein Sportausschuss und ein Kulturausschuss gebildet.

 

Hinsichtlich der Besetzung der Ausschüsse gilt § 50 Abs. 3 GO NRW.

Die Verteilung der Ausschusssitze auf die einzelnen Fraktionen des Rates richtet sich nach dem Quotenverfahren nach Hare-Niemeyer.

 

Die Zahl der in den Ausschuss zu wählenden sachkundigen Bürger darf nach

§ 58 Abs. 3 GO NW die Zahl der Ratsmitglieder in den einzelnen Ausschüssen nicht erreichen.

Für die stellvertretenden Ausschussmitglieder ist die Reihenfolge der Vertretung zu regeln.

 

Nach interfraktionellen Gesprächen haben sich die im Rat vertretenen Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE, FDP, SWG, BfS und DIE LINKE. auf den

 

§        unter Nummer 1.1 und 1.2 des Beschlussvorschlages dieser Vorlage aufgeführten Ausschussbesetzungen


und damit einheitlichen Wahlvorschlag geeinigt, so dass der einstimmige Beschluss der Ratsmitglieder über die Annahme dieses Wahlvorschlages ausreichend wäre.

Auf Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen kommt es nicht an (§ 50 Abs. 5 GO NRW).

Wird eine Gegenstimme abgegeben, ist das Einigungsverfahren gescheitert und es muss nach den Grundsätzen der Verhältniswahl abgestimmt werden (§ 50 Abs. 3 Satz 2 GO NRW).

 

Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 2 GO NRW kann der Rat stellvertretende Ausschussmitglieder bestellen.

Entschließt er sich hierzu, so ist die Reihenfolge der Stellvertretung zu regeln. Die stellvertretenden Ausschussmitglieder sind vom Rat zu wählen.

Auch hierzu haben sich alle im Rat vertretenden Fraktionen hinsichtlich der Stellvertreterreihenfolge auf den

 

§        unter Nummer 1.1 und 1.2 des Beschlussvorschlages dieser Vorlage aufgeführten stellvertretenden Ausschussbesetzungen

 

und damit einheitlichen Wahlvorschlag geeinigt.

 

Die seinerzeit vom Rat am 29.10.2009 unter Ziffer 4 der Vorlage 137/2009/1 beschlossene allgemeine Stellvertretungsregelung bleibt unberührt.

 


Beschlussvorschlag:

 

1.                 Der Rat beschließt folgende personelle Ausschussbesetzungen:    

1.1 - Sportausschuss

 

 

Mitglieder

 

stellvertretende Mitglieder

 

 

 

 

 

Katharina Lotz                          R

SPD

1. Ulrike Gerdum                 skB  

SPD

Santo Ferrara                            R

SPD

2. Heinz Oehl                          R        

SPD

Günther Dresen          skB

SPD

3. Doreen Grunewald           skB  

SPD

 

 

4. Sascha Mayer                  skB

SPD

 

 

 

 

Heinz-Joachim Rüttershoff         R

CDU

1. Karen Rüttershoff               R

CDU

Hermann Grüntker                    R

CDU

2. Andreas Happe                skB

CDU

Jürgen Lenz                           skB

CDU

3. Christiane Sartor                 R

CDU

 

 

4. Hartmut Ziebs                  skB 

CDU

 

 

 

 

Volker Abels                          skB

GRÃœNE

1. Stefan Högn          skB

GRÃœNE

 

 

2. Horst Rindermann               R

GRÃœNE

 

 

 

 

Olav Adelberger                     skB

FDP

1. Reiner Riess        skB

FDP

 

 

2. Klaus Meckel                   skB

FDP

 

 

 

 

Heidi Sprungmann                 skB

SWG

1. Lothar Sprungmann      skB

SWG

 

 

2. H. Walter Boecker         skB

SWG

 

 

 

 

Ernst-Walter Siepmann          R

BfS

1. Miguel Ordonez Del Cid skB

BfS

 

 

2. Roswitha Röllinghoff     skB

BfS

 

 

 

 

Jürgen Feldmann                       R  

DIE LINKE.

1. Rainer Zachow                skB          

DIE LINKE.

 

 

 

 

beratendes Mitglied des Stadtsportverbandes

Johannes Grüner                                        skE

Reinhild Weitzsch                                     skE

 

 

 

1.2 - Kulturausschuss

 

 

Mitglieder

 

stellvertretende Mitglieder

 

 

 

 

 

Dr. Frauke Hortolani                 R

SPD

1. Carina Stobbe                  skB

SPD

Thorsten Kirschner                    R

SPD

2. Bernd Schwabe                   R

SPD

Dr. Hartmut Krüpe-Silbersiepe skB

SPD

3. Gerd Philipp            R

SPD

 

 

4. Gudrun Werner                   R

SPD

 

 

 

 

Bernd Hens                              R

CDU

1. Mike Knappe                   skB

CDU

Hermann Grüntker                    R

CDU

2. Tobias Leibiger                skB

CDU

Christiane Sartor                       R

CDU

3. Manfred Heinemann        R

CDU

 

 

4.                                       

CDU

 

 

 

 

Dietrich Rauschtenberger    skB

GRÃœNE

1. Brigitte

    Gregor-Rauschtenberger  skB

GRÃœNE

 

 

2. Brigitta Gießwein                R

GRÃœNE

 

 

 

 

Jan Poschmann             R

FDP

1. Mike Dilly                           R

FDP

 

 

2. Olav Adelberger               skB

FDP

 

 

 

 

Elke Garn                                 R

SWG

1. Jürgen Kranz                      R

SWG

 

 

2.

SWG

 

 

 

 

Roswitha Röllinghoff           skB

BfS

1. Miguel Ordonez Del Cid skB

BfS

 

 

2. Dr. Christian Bockelmann  R

BfS

 

 

 

 

Cornelia Schmidt                    skB  

DIE LINKE.

1. Eleonore Lubitz                   R      

DIE LINKE.

 

 

 

 

beratendes Mitglied des Heimatkundevereins

Anne Peter                                                skE

Wolfgang Kaspar                                     skE

beratendes Mitglied des Verschönerungsvereins

Martin Schwamborn                                   skE

Bernhard Gläser                                       skE

beratendes Mitglied des Landsmannschaft

Günter Moos                                              skE

N.N.

beratendes Mitglied des Arbeitskreises Schwelmer Baugeschichte

Ernst-Rudolf Nicolay                                  skE

N.N.

 

 

2.      Die vom Rat am 29.10.2009 unter Ziffer 4 der Vorlage 137/2009/1 beschlossene allgemeine Stellvertretungsregelung bleibt unberührt.