Sitzung: 31.03.2011 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5
Vorlage: 045/2011
Herr Kranz bezieht sich auf die Aussage des Herrn Schier im Hauptausschuss und erklärt, dass er den Beschluss nicht mittragen werde.
Nach diversen Wortbeiträgen zur Parkplatzsituation in der Innenstadt weist Herr Stobbe darauf hin, dass man sich erst in der Phase des Aufstellungsbeschlusses befinde. Im weiteren Verlauf können Anregungen vorgetragen und ggf. noch aufgenommen werden.
Beschluss:
- Gemäß
§ 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB vom 23.
September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zur Zeit gültigen Fassung wird die
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 „Drosselstraße“ im beschleunigten
Verfahren beschlossen. Von der Umweltprüfung gem. § 2 (5) BauGB, vom
Umweltbericht gem. § 21 BauGB, der Angabe gem. § 3 (2) Satz 2 BauGB und
der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10 (4) BauGB wird abgesehen; § 4c
BauGB ist nicht anzuwenden.
Das Plangebiet beinhaltet die Flurstücke der Gemarkung Schwelm, Flur 19, Flurstücke 153 – 155, 162, 849, 1037, 1039 tlw. und 1049. Der genaue Geltungsbereich setzt der Bebauungsplan fest (§ 9 Abs. 7) BauGB.
- Die
Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des beigefügten Vorentwurfs
(Darlegungskonzept) die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §
3 (1) BauGB in Form einer Bürgerversammlung durchzuführen. In der
Versammlung soll über Ziele und Zwecke der Planung informiert werden. Der
Öffentlichkeit soll Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben
werden.
- Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des beigefügten Vorentwurfs (Darlegungskonzept) die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
34 |
|
dagegen: |
5 |
|
Enthaltungen: |
|