SessionNet | Hauptausschuss - 16.04.2015

Sitzung

HA/003/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

16.04.2015

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 5 - Mitteilung zur defekten Drehleiter der Feuerwehr (2 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2015
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 7	Bestellung eines allgemeinen Vertreters Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	049/2015	Vorlage
Ö 8	Beschwerde gemäß § 24 GO NW vom 12.03.15 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	078/2015	Vorlage Beschwerde vom 12.03.15 - Anlage 1
Ö 9	Beschwerde gemäß § 24 GO NW vom 19.03.15 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	079/2015	Vorlage Beschwerde vom 19.03.15 - Anlage 1
Ö 10	Sachstandsbericht Schulsozialarbeit
Ö 11	Personalentwicklungskonzept - Qualifikationsdatenbank Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	081/2015	Vorlage
Ö 12	Mountainbikestrecke in Schwelm - Linderhausen Weitere Entwicklung Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	043/2015	Vorlage 3 Kurzprotokoll der VV vom 21.11.2006 1 Lageplan, Mountainbikestrecke mit Pumptrack 2 Schreiben des GVV vom 21.11.2005 4 Vermerk zum Ortstermin am 09.04.2014
Ö 13	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	264/2014/1	Vorlage 1 Satzungsentwurf, 5 Seiten 2 Synopse mit ehemaligem Geltungsbereich, 8 Seiten 3 Kurzbegründung, 4 Seiten
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 100 "Wohnanlage Martfeld" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13 a BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	072/2015	Vorlage Anlage 1, B-Plan 42 Anlage 2, Entwurf Anlage 3, Planzeichen Anlage 4, Begründung, Seite 1-8 Anlage 5, Lokale Agenda, Seite 1-3
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 99 "Sportpark Linderhausen" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	073/2015	Vorlage 01 Übersichtsplan 02 Vorentwurf 03 Planzeichen 04 textl. Festsetzungen 05 Begründung Seite 1-7 06 Lokale Agenda Seite 1-3
Ö 16	27. FNP-Änderung (Kornborn/Börkede) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	077/2015	Vorlage Anlage 1, vor Änderung Anlage 2, nach Änderung Anlage 3, Gesamtübersicht Handlungsbedarfe
Ö 17	Widmung der Ehrenberger Straße in der Erstreckung von Haus Nr. 10 bis zum Wendehammer Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	063/2015	Vorlage 2015-03-10 Lageplan (2 Seiten)
Ö 18	Erlass einer Abweichungssatzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Ehrenberger Straße in der Erstreckung von Obermauerstraße bis zum Ende des Wendekreises Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	061/2015	Vorlage 2015-03-06 Abweichungssatzung (1Seite)
Ö 19	8. Änderungssatzung zur Satzung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	048/2015	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 048-2015 - Auflistung der Änderungen (2 Seiten) Anlage 2 zur Vorlage 048-2015 - 8. Änderungssatzung (7 Seiten)
Ö 20	Konsolidierungsmaßnahme "Zentralisierung der Verwaltung" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	082/2015	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Standorte (1 Seite) Anlage 10 - Merkblätter (11 Seiten) Anlage 2 - Zustandsdokumentation (4 Seiten) Anlage 3 - Publikation FM NRW (41 Seiten) Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung FM NRW (50 Seiten) Anlage 5 - Kosten Grundsanierung (1 Seite) Anlage 6 - Praxisleitfaden FM NRW (75 Seiten) Anlage 7 - Nutzwertanalyse (34 Seiten) Anlage 8 - Raumprogramm (1 Seite) Anlage 9 - Bericht Anbauvariante (9 Seiten)
Ö 20.1	Konsolidierungsmaßnahme "Zentralisierung der Verwaltung" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	082/2015/1	Vorlage Interfraktioneller Antrag Zentralisierung vom 16.04.2015 - (1 Seite)
Ö 21	Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 23.10.2014 zur Konnexität - Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	062/2015	Vorlage Anlage 1: Antrag zur Konnexität - Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung - (1 Seite)
Ö 21.1	Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 23.10.2014 zur Konnexität - Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung - - Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes NRW Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	062/2015/1	Vorlage Anlage 1: Schreiben StGB (11 Seiten)
Ö 22	Antrag der Fraktion "Die Linke" Ehrung der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter anlässlich der Feierlichkeiten zum Volkstrauertag 2015 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 18	066/2015	Vorlage Anlage -1- Antrag Ehrung Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter
Ö 23	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.03.2015 - "70 Jahre Befreiung vom Faschismus" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	080/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag "70 Jahre Befreiung vom Faschismus"
Ö 24	Konzessionsverträge
Ö 25	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 6.1	gesperrte Information
N 6.2	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: