Sitzung: 16.04.2015 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 18
Vorlage: 062/2015
Herr Feldmann erläutert kurz die Beweggründe für die
Antragstellung und bittet dem Antrag zu folgen.
Herr Stobbe merkt an, dass die Antragstellung auf eine
Resolution hinauslaufe.
Herr Schier hält den Antrag ebenfalls für sinnvoll und
erklärt, dass die SPD-Fraktion dem Anliegen zustimmen werde.
Herr Stobbe schlägt vor, eine entsprechende Resolution zu
erarbeiten und der Politik zur Kenntnis zu geben.
Diesen Vorschlag bringt er zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |