B?rgermeister Stobbe bezieht sich auf die umfangreiche
Vorlage 082/2015 (TOP A 20) und den heute eingegangenen interfraktionellen
Antrag unter Vorlage 082/2015/1 (TOP A 20.1) und erkundigt sich, wie der Inhalt
des Antrags aufzufassen sei.
Herr Lenz erl?utert, dass Punkt 1 des Fraktionsantrages
einen Bogen zum 1. Punkt des Beschlussvorschlages der Verwaltungsvorlage
darstelle. Anschlie?end f?hre der interfraktionelle Antrag eine
Aneinanderreihung verschiedener Ma?nahmen auf, die im letzten Jahr in den Gremien
umfangreich diskutiert worden seien. Es stelle sich die Frage, wann eine
Ma?nahme aus Sicht der Verwaltung als wirtschaftlich sinnvoll zu bezeichnen
sei. Er sehe zwei Bewertungsstr?nge, die er im Anschluss konkreter und
ausf?hrlich erl?utert.
Im Antrag werden letztendlich drei Vorschl?ge erw?hnt, die
die drei wesentlichsten Aspekte der bisherigen Diskussion wiederspiegeln.
Es sei vorgeschlagen worden, diese drei dargestellten
Varianten zu bewerten.
Herr Schier kann Herrn Lenz in einigen Punkten zustimmen,
findet es jedoch? problematisch, eine
derart schwerwiegende Entscheidung zu treffen, wo er von dem Inhalt des Antrags
gerade erst Kenntnis erhalten habe. Er w?rde diesen gerne erst innerhalb seiner
Fraktion beraten und schl?gt vor, den Antrag in den n?chsten erreichbaren
Hauptausschuss zu verweisen.
Herr Stutzenberger kritisiert ebenfalls die Kurzfristigkeit
des Antrags. Er teilt die Auffassung des Herrn Schier und bittet um Vertagung.
Es sollte mindestens eine Fraktionssitzung dazu m?glich sein.
Herr Feldmann erkl?rt, dass er sich bei heutiger
Beschlussfassung enthalten w?rde, da der Antrag einige Passagen enthalte, die
ihm nicht behagen. F?r ihn ist der Standtort Hauptstra?e 14 gut denkbar, nicht
zuletzt auch wegen der besseren Anbindung an den ?ffentlichen
Personennahverkehr (?PNV).
Die ?berlegungen zur ehemaligen Hauptschule West begr??e er,
m?chte die Angelegenheit insgesamt aber gerne innerhalb seiner Fraktion
beraten.
Herr Gie?wein erkl?rt, dass die Kurzfristigkeit nicht von
den antragstellenden Fraktionen zu verantworten sei. Es waren Osterferien und
die Verwaltung habe die Vorlage 082/2015 in den Ferien bekanntgegeben. Sie
musste damit rechnen, dass noch ?nderungen gew?nscht werden. Er habe kein
Problem, die Angelegenheit zu vertagen, aber bei Vertagung in den n?chsten
Hauptausschuss ergebe sich eine Zeitverz?gerung, die die
Haushaltskonsolidierungspl?ne gef?hrden k?nnten.
Herr Stobbe verweist auf die M?glichkeit, eine zus?tzliche
Hauptausschusssitzung anzuberaumen.
Herr Feldmann beantragt die Vertagung in die kommende
Ratssitzung am 23.04.2015.
Herrn Lenz machen die vielen Wortbeitr?ge deutlich, dass es
sich um ein wesentliches Thema handle. Ziel des Antrags sei, die diffusen
Diskussionen der Vergangenheit zusammen zu f?hren und die Entscheidungsfindung
voranzutreiben. Er halte eine Vertagung in der Sache f?r angemessen, wenn diese
in die Ratssitzung vorgenommen werde. Er m?chte aber ins Ged?chtnis rufen, dass
der Antrag auch ?eine
Methodenentscheidung beinhalte. Wie wolle man sich welcher Alternative n?hern
und welche der Alternativen solle am Schluss betrachtet werden.
Im Rat werde dann lediglich die Variante entschieden und
welche Methode angewendet werden solle. Damit sei noch nicht die Frage gekl?rt,
wer die Grundlagenarbeit erledige, die f?r Entscheidungsprozesse erforderlich
sei. Abschlie?end bittet er den B?rgermeister um seine Einsch?tzung hierzu.
Herr Stobbe h?lt es f?r sinnvoll, nochmals ?ber die Thematik
nachdenken zu k?nnen. Es wurde bereits im Vorfeld diskutiert, wie man eine Vergleichbarkeit
erreichen k?nne. Er gehe jedoch davon aus, dass die Daten, wenn sie denn so
erhoben werden, vergleichbar seien. Sicher werde nochmals externe Unterst?tzung
in Anspruch genommen werden m?ssen. Von Seiten der Verwaltung werde man aber im
Rat eine Orientierung geben k?nnen.
F?r Herrn Kranz bedeutet der Fraktionsantrag lediglich die
Normierung der Daten. Wenn die Verwaltung dies aufbereite, sei eine
Entscheidung leichter zu treffen.
Abschlie?end ruft Herr Stobbe zur Abstimmung ?ber den Vertagungsantrag
des Herrn Feldmann auf.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |