SessionNet | Hauptausschuss - 08.03.2018

Sitzung

HA/002/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

08.03.2018

Zeit

17:01-20:09 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift zur Sitzung vom 18.01.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 7	Technische Prüfung Rechnungsprüfungsamt Beschluss: abgesetzt und weiter
Ö 8	Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Schulausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	020/2018	Vorlage
Ö 9	Bestellung von Vertretern der Stadt für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	031/2018	Vorlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 2. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	009/2018/1	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, S. 1-5 Anlage 1.1, Stellungnahmen der Behörden, S. 1-23 Anlage 2, Rechtsplan Anlage 3, Begründung, S. 1-46 Anlage 4, Artenschutzrechtlicher Beitrag, S. 1-18 Anlage 5, Lokale Agenda S. 1-3
Ö 11	"Gewerbegebiet Milsper Straße"
Ö 11.1	Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße" 1. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	015/2018	Vorlage Anlage 1 Begründung Seite 1-8 Anlage 5 Lokale Agenda, Seite 1-3 Anlage 2 Darlegungskonzept Anlage 3 Planzeichenerklärung Anlage 4 Fraktionsantr. FDP
Ö 11.2	"Gewerbegebiet Milsper Straße" - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2018 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 17	015/2018/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2018 Anlage 2 - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2017
Ö 12	28. FNP-Änderung (Bereich Milsper Str./Dr.-Moeller-Str.) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung derBehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	016/2018	Vorlage Anlage 1 Erläuterungsbericht Seite 1-5 Anlage 2 FNP vor Änderung Anlage 3 FNP nach Änderung
Ö 13	Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes hier: 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange 3. Beschluss des Einzelhandelskonzeptes Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	017/2018	Vorlage Anlage 1, Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Schwelm, S. 1-93 Anlage 2, Abwägungstabelle Stellungnahmen Öffentlichkeit, S. 1-8 Anlage 3, Abwägungstabelle Stellungnahmen Behörden, S. 1 Anlage 4, Stellungnahmen Behörden, S. 1-2
Ö 14	Freigabe von Verkaufssonntagen 2018 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltung: 1	022/2018	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Verordnungstext
Ö 15	Abschluss einer öffentlich -rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Witten zur Einführung eines Dokumentenmanagementsystems Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16	029/2018	Vorlage Anlage 1 - Vorlage der Stadt Witten - 2 Seiten Anlage 2 - Muster-Vertragsvorlage der Stadt Witten - 16 Seiten Anlage 3 - Sitzungsniederschrift der Stadt Witten
Ö 16	Offene Ganztagsschule (OGS)
Ö 16.1	Antrag der SPD zur Erweiterung der OGS Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	004/2018/1	Vorlage
Ö 16.2	Antrag der SPD zur Erweiterung der OGS Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	004/2018/2	Vorlage
Ö 16.3	Erweiterung der Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) - Personalaufwand und Stellenplan Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	032/2018	Vorlage
Ö 17	Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	030/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion DIEBÜRGERvom 17.1.2018 (1 Seite)
Ö 18	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: