Sitzung
HA/002/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
08.03.2018
Zeit
17:01-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Niederschrift zur Sitzung vom 18.01.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung -
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
 
Ö 7
Technische Prüfung Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: abgesetzt und weiter

 
Ö 8
Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

020/2018
Ö 9
Bestellung von Vertretern der Stadt für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

031/2018
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung

1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB

2. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

009/2018/1
Ö 11
"Gewerbegebiet Milsper Straße"
 
Ö 11.1
Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße"
1. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

015/2018
Ö 11.2
"Gewerbegebiet Milsper Straße" - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2018

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 17

015/2018/1
Ö 12
28. FNP-Änderung (Bereich Milsper Str./Dr.-Moeller-Str.)

1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung derBehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

016/2018
Ö 13
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
hier:
1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
2. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange
3. Beschluss des Einzelhandelskonzeptes

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

017/2018
Ö 14
Freigabe von Verkaufssonntagen 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 1

022/2018
Ö 15
Abschluss einer öffentlich -rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Witten zur Einführung eines Dokumentenmanagementsystems

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

029/2018
Ö 16
Offene Ganztagsschule (OGS)
 
Ö 16.1
Antrag der SPD zur Erweiterung der OGS

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

004/2018/1
Ö 16.2
Antrag der SPD zur Erweiterung der OGS

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

004/2018/2
Ö 16.3
Erweiterung der Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) - Personalaufwand und Stellenplan

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

032/2018
Ö 17
Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

030/2018
Ö 18
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information