Rat der Stadt Schwelm - 22.09.2016 - 17:04-20:13 Uhr

Sitzung
RAT/005/2016
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
22.09.2016
Zeit
17:04-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 30.06.2016

 
Ö 4

Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

 
Ö 5

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
Ö 6

Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

 131/2016
Ö 7

Entlastung der Organe der Städtischen Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 14

 132/2016
Ö 8

Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten

 
Ö 9

Bestellung eines neuen beratenden Ausschussmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

 139/2016
Ö 10

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - "Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer B"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 142/2016/1
Ö 11

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - "Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer B"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

 143/2016/1
Ö 12

Zentralisierung der Verwaltung - Bürgerbegehren - Sachstand Klageverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

 174/2016
Ö 13

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Bahnhof Loh"
- Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
- Abwägung und Beschlussfassung aus der Beteiligung der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

 149/2016
Ö 13.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Nachversendung von Beratungsunterlagen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

 149/2016/2
Ö 14

Ausbau Lausitzer Weg, Tilsiter Weg und Glatzer Weg
a) Beschluss des Planugskonzeptes
b) Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

 157/2016
Ö 15

Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

 153/2016
Ö 15.1

Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm - Antrag der Fraktion DIE BÜRGER vom 19.09.2016 zur Vorlage 153/2016

Beschluss: einstimmig. Beschluss siehe andere Vorlage

 153/2016/1
Ö 16

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm und über die Festsetzung der Höhe des Ersatzes des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber vom 22.09.2016

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 3

 158/2016/1
Ö 17

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Asylbereich

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

 145/2016
Ö 18

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 1

 167/2016
Ö 19

Liquiditätskredite 2016

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

 134/2016/1
Ö 20

Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes und des Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

 166/2016
Ö 21

Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 USTG

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 144/2016
Ö 22

Anzeige zur Gründung der Gesellschaften Ennepetal Netzgesellschaft mbH & Co.KG und Ennepetal Netz-Verwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 147/2016
Ö 23

a) Jahresabschluss 2015 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat)
b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 4

 111/2016
Ö 24

Interfraktioneller Antrag - Schulstandorte Grundschulen -

 
Ö 24.1

Antrag der Fraktionen CDU, B90/Die Grünen, FDP und SWG/BFS vom 01.06.2016 - Schulstandorte Grundschulen -

Beschluss: Kenntnis genommen

 146/2016
Ö 24.2

Antrag der Fraktionen CDU, B90/Die Grünen, FDP und SWG/BFS vom 01.06.2016 - Schulstandorte Grundschulen -

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 146/2016/1
Ö 25

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 Die Grünen in Sachen Lebenszykluskostenrechnung vom 08.08.2016

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

 168/2016
Ö 26

Antrag der Fraktion DIE BÜRGER vom 24.06.2016 - "Neukonstituierung der Ausschüsse"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 34

 170/2016
Ö 27

Mündlicher Sachstandsbericht - Einzelhandelskonzept

 
Ö 28

Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information