Sitzung: 22.09.2016 Rat der Stadt Schwelm
Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.
Zur Tagesordnung verliest sie nachstehende Hinweise:
Hinzukommende Vorlagen bzw.
Tagesordnungspunkte:
- Zu TOP A 13 – Bahnhof Loh – kommt als TOP A 13.1 – VL 149/2016/2 hinzu
- Zu TOP 15 – Bäderlandschaft in Schwelm – mit Vorlage 153/2016 kommt
Tagesordnungspunkt 15.1 mit Vorlage 153/2016/1 und dem Antrag der Fraktion
DIE BÜRGER hinzu
Auszutauschende Vorlagen:
- unter TOP A 10 + 11, unter denen die Vorlagen 142/2016 + 143/2016
durch die VL 142/2016/1 bzw. 143/2016/1 ersetzt
- Unter TOP A 16 – Satzungsbeschluss FFW – ersetzt VL 158/2016/1mit
komplettierten Anlagen die Vorlage 158/2016.
Die in der
Einladung als Nachgang angekündigten Vorlagen 166/2016 – Einbringung des
Haushalts 2017 und 167/2016 – Jahresabschluss 2015 – wurden den
papierempfangenden Ratsmitgliedern zusammen mit den Ergänzungs-VL zu 142 + 143
Anfang der Woche zugeschickt. Die Vorlagen 146/2016/1 – zur Schulthematik, 149/2016/2 – Bahnhof Loh und 153/2016/1 –
Antrag der Bürger zum Bäderkonzept –
liegen auf den Tischen aus. An dieser Stelle weist Frau Grollmann darauf
hin, dass die Vorlage 146/2016/1 nicht – wie ausgewiesen – eine Berichts-VL
ist, sondern eine Beschlussvorlage mit einem Beschlussvorschlag zur
Entscheidung. Sie bittet, dies zur Kenntnis zu nehmen.
Nachdem keine
Fragen oder Anregungen zur vorgestellten Tagesordnung vorgetragen werden,
bittet die Bürgermeisterin um Abstimmung über die Ergänzung der Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |