Frau Grollmann ruft die Tagesordnungspunkte 15 und 15.1 zusammen auf und überlässt zunächst den Antragstellern das Wort.

 

Herr Stuzenberger empfiehlt vorab eine zusammenfassende Darstellung des Ergebnisses aus Vorlage 153/2016.

 

Herr Schweinsberg stellt nachfolgend die gewünschte Zusammenfassung vor.

Nachdem die Stadt Ennepetal nicht an einem gemeinsamen Bad interessiert sei, müsse nun ein Überblick über die Situation in Schwelm und die eigenen Möglichkeiten verschafft werden. Da sowohl der Bürgermeisterin als auch ihm die Historie der Geschichte nicht bekannt sei, werden sie und er unvoreingenommen an die Thematik herangehen, um zu versuchen, ein umfassendes und vollständiges Leistungsbild über die Situation in Schwelm vorlegen zu können. Hierfür werde jedoch externe Unterstützung benötigt. In diesem Zusammenhang würde die Verwaltung auch gerne die mit ihrem Antrag vom 19.09.2016 vorgestellte Anregung der Fraktion DIE Bürger aufgreifen.

 

Nach Aussage des Herrn Kranz, halte er es für wichtig, dass Schwimmen – insbesondere Schulschwimmen – in Schwelm möglich sei.

 

Herr Stutzenberger erklärt, dass sich die Fraktion DIE BÜRGER seit längerer Zeit mit der Situation beschäftigt und Handlungsbedarf gesehen habe. Der Antrag ziele darauf ab, die Basis für Überlegungen zu erweitern. Hinsichtlich der schlechten Haushaltslage vieler Kommunen haben Architekten und Firmen in Europa günstige, für die Städte kalkulierbare Konzepte entwickelt. Mit dem Antrag sei ein solches Konzept herausgegriffen worden.

 

Herr Schwunk kann –  ausgehend von dem gemeinsamen Antrag –  der Einbeziehung des von der Fraktion DIE BÜRGER unterbreiteten Vorschlages  grundsätzlich zustimmen.

 

Herr Lenz erkundigt sich, welche Berechnung der in der Vorlage dargestellten 24.000 € zugrunde liege, welche Erwartungen an Gegenleistungen bestehen und ob eine Ausschreibung der Leistungen oder andere Vergabe vorgesehen sei

 

Herr Schweinsberg verweist mit Hinweis darauf, dass es sich bei Beantwortung der Fragen um Vertragsinhalte handle, auf den nichtöffentlichen Sitzungsteil.

 

Herr Flüshöh schildert zu dem zu Grunde liegenden interkommunalen und interfraktionellen Antrag, dass er zunächst froh war, so viele Städte und Fraktionen zusammen bekommen zu haben und enttäuscht gewesen sei,  von der Absage aus Ennepetal zu hören.

Nun sei es wichtig, sich in Schwelm auf den Weg zu machen. Er bitte, das Thema breit und weniger emotional, eher sachorientiert zu diskutieren. Hierbei gelte es auch, frühzeitig den möglichen Erhalt von Fördermitteln zu prüfen. Den Vorschlag der Fraktion DIE BÜRGER trage er mit.

 

Herr Gießwein stimmt Herrn Flüshöh hinsichtlich der Entscheidung der Stadt Ennepetal zu. Für ihn sei wichtig, Schul-, Freizeit- und Vereinsschwimmen zu ermöglichen. Hier gehe es nicht um die Errichtung eines Spaßbades, sondern im Vordergrund um die Schaffung von Schwimmmöglichkeiten für die Schwelmer Bürgerschaft zu sozial verträglichen Eintrittspreisen. Bei den Überlegungen müssen daher die Energie- und Unterhaltungskosten im Auge behalten werden. Er werde der Aufnahme der Anregung der Fraktion DIE BÜRGER zustimmen.

 

Herr Philipp erklärt, im Rat bereits vor langer Zeit darauf hingewiesen zu haben, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die Schwimmen lernen, rückläufig sei. Die SPD werde die Angelegenheit im Ganzen unterstützen.

 

Herr Feldmann teilt mit, dass er persönlich sich kein gemeinsames Bad auf der Stadtgrenze Schwelm – Ennepetal habe vorstellen können. Bei den weiteren Überlegungen halte er es für wichtig, die Vereine, Schulen und Lehrerschaft bei den Entscheidungen einzubinden. Bei der Ausgestaltung eines Bades seien auch Überlegungen hinsichtlich Barrierefreiheit und Mobilität anzustellen.

 

Abschließend verständigt sich der Rat darauf, die mit dem Antrag der Fraktion DIE BÜRGER vom 19.09.2016 vorgestellte Anregung im weiteren Verfahren zu berücksichtigen.

Geänderter Beschluss:

 

1.)

Der Rat der Stadt Schwelm entscheidet unter Berücksichtigung der ihm Sachverhalt dieser Vorlage enthaltenen Informationen, dass der interkommunale Antrag vom 5.2.2016  (CDU-B'90/Die Grünen-FDP-SWG/BfS) zur Zukunft der Schwimmbadland-schaft erledigt und abgeschlossen ist.

 

2.)

Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt unter Berücksichtigung der ihm Sachverhalt dieser Vorlage enthaltenen Informationen die Verwaltung mit der Umsetzung der Beschlüsse zum interfraktionellen Antrag  vom 5.2.2016 (CDU-B'90/Die Grünen-FDP-SWG/BfS)  sowie des Ergänzungsantrages vom 7.3.2016 (Fraktionen SPD und DIE BÜRGER). Zur Unterstützung soll die Verwaltung einen externen Dienstleister hinzuziehen.

 

3.) Bei der Aufgabe, realistische und umsetzbare Möglichkeiten für eine Veränderung des Bäderkonzeptes in Schwelm zu finden, wird das Konzept „2521 Simply Swimming“ von Slangen & Koenis Architecten berücksichtigt.

 

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	x
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	1