Sitzung: 22.09.2016 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 1
Vorlage: 167/2016
Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes 18 übergibt die Bürgermeisterin die Sitzungsleitung an Frau Dr. Hortolani.
Frau Dr. Hortolanie ruft sodann TOP 18 mit Vorlage 167/2016 auf und erkundigt sich, ob es Fragen oder Wortmeldungen gebe.
Herr Weidenfeld gibt aus dem letzten Rechnungsprüfungsausschuss Lob zur die Arbeit und Kompetenz der Verwaltung weiter.
Dann bittet Frau Dr. Hortolani um Abstimmung über Vorlage 167/2016.
Nach erfolgter Abstimmung übergibt sie die Sitzungsleitung wieder zurück an die Bürgermeisterin.
Beschluss:
- Der Rat stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften
Jahresabschluss 2015 der Stadt Schwelm nebst Anhang und Lagebericht mit
einer Bilanzsumme in Höhe von 181.132.116,78 € und einem Jahresfehlbetrag
in Höhe von 5.176.111,32 € gem. § 96 Abs. 1 GO NRW fest.
- Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 5.176.111,32 € wird durch die
Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage gedeckt.
- Der Bürgermeisterin wird für den Jahresabschluss 2015 die
uneingeschränkte Entlastung erteilt
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
NB: Bürgermeisterin