SessionNet | Hauptausschuss - 23.09.2021

Sitzung

HA/004/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

23.09.2021

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 24.06.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Jahresabschluss 2020 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2	120/2021	Vorlage Anlage 1: Bilanz 2020 (1 Seite) Anlage 2: GuV 2020 (1 Seite) Anlage 3: Lagebericht 2020 (3 Seiten)
Ö 8	Nachtrag: 22.09.2021 Freigabe eines Verkaufssonntags am 10.10.2021 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1	214/2021	Vorlage Anlage 1 Antrag WGS Anlage 2 Verordnungstext Anlage 3 Karte verkaufsoffener Bereich Anlage 4 Stellungnahme Kath. Kirche Anlage 5 Stellungnahme Ev. Kirche Anlage 6 Stellungnahme SIHK Anlage 7 Stellungnahme Verdi
Ö 9	Haushalt
Ö 9.1	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	165/2021	Vorlage Anlage 1: Berechnungshilfe GPA (2 Seiten)
Ö 9.2	2. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2021 (30.06.2021) Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	176/2021	Vorlage Anlage 1: Controllingbericht 06/2021 (12 Seiten) Anlage 2: Finanzbericht 06/2021 (7 Seiten) Anlage 3: Umsetzungsstand HSP 06/2021 (45 Seiten)
Ö 9.3	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder, Jugend und Familie) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	164/2021	Vorlage
Ö 10	Technische Betriebe Schwelm
Ö 10.1	Eckpunktepapier - Rekommunalisierung einzelner Dienstleistungen der TBS Beschluss: nicht eingebracht und weiter
Ö 10.2	a) Jahresabschluss 2020 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Hauptausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	194/2021	Vorlage TBS Prüfbericht 2020 (82 Seiten) - nur digital
Ö 11	Schwelm ist sicherer Hafen für geflüchtete Menschen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.06.2021 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	124/2021/1	Vorlage Antrag Sicherer Hafen der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.06.2021
Ö 12	Änderungsantrag zum Antrag „Seebrücke“ - CDU, FDP, SWG/ BfS vom 24.06.2021 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3	149/2021/1	Vorlage Antrag Sicherer Hafen CDU FDP SWG BfS vom 24.06.2021
Ö 13	Stellplätze freiwillige Feuerwehr - Antrag der FDP vom 29.05.2021 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 18	139/2021/1	Vorlage Antrag Stellplätze F Freiwillige Feuerwehr - FDP Fraktion vom 29.05.2021
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Klimafolgenanpassung in Schwelm Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	047/2020/1	Vorlage Anlage, Antrag Klimafolgenanpassung, 2 Seiten
Ö 15	Klima-Rahmenplan 2030 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.2021 Beschluss: abgesetzt und nicht weiter Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/2021	Vorlage Anlage 1, Antrag Klima-Rahmenplan 2030, 2 Seiten
Ö 16	SPD Antrag „Den Anschluss nicht verlieren" vom 31.03.2021, BIZ Ergänzungsantrag vom 09.04.2021 und SWG.BfS Ergänzungsantrag vom 19.05.2021 zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Schwelm Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	105/2021	Vorlage Anlage 1 - SPD Antrag - Den Anschluss nicht verlieren Anlage 2 - BIZ Ergänzungsantrag Anlage 3 - SWG.BfS Ergänzungsantrag
Ö 17	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2021 - Verbot von Schottergärten Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und weiter Abstimmung: Nein: 18	205/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag vom 03.09.2021 (1 Seite)
Ö 18	Ein Infoblatt zum Thema "Schottergarten" an alle Haushalte - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2021 Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	133/2021/1	Antrag Schottergärten - FDP -Fraktion vom 26.04.2021
Ö 19	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.08.2021 - Wasserwirtschaft in Schwelm Beschluss: abgesetzt und weiter	186/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag vom 25.08.2021 (1 Seite)
Ö 20	Qualitätsstandards der Offenen Ganztagsgrundschulen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	185/2021	Vorlage Anlage 1 Handbuch Qualitätsstandars für Schwelm - 20.04.21
Ö 21	Hilfe zur Regel machen - Antrag zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	132/2021/1	Vorlage Hilfe zur Regel machen Antrag fuer kostenlose Menstruationsprodukte in Schwelm - SPD vom 08.06.2021
Ö 22	Anträge der SPD und FDP zum Bürgerbüro Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	203/2021	Vorlage Anlage 1 - Offen für die Menschen - Antrag zum Bürgerbüro SPD vom 24.08.2021 Anlage 2 - Antrag Rückkehr zur Normalität - FDP vom 24.08.2021 Anlage 3 - Pressemitteilung Bürgerbüro
Ö 22.1	Nachtrag: 14.09.2021 Ergänzungsantrag der Fraktion SWG/ BfS Digitaler Zugang für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zum Bürgerbüro der Stadt Schwelm vom 14.09.2021 Beschluss: nicht eingebracht und weiter	203/2021/1	Vorlage Ergänzungsantrag SWG BfS Digitaler Zugang für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zum Bürgerbüro der Stadt Schwelm vom 14.09.2021
Ö 23	Neue Mitte Schwelm - Maßnahmen der Städtebauförderung im Programmjahr 2021 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	184/2021	Vorlage Anlage 1, Antrag der SPD-Fraktion - Freiraum verbindet, 2 Seiten
Ö 23.1	Antrag „Freiraum verbindet“ - Bessere Anbindung des Neumarkts an die Fußgängerzone - SPD Fraktion vom 26.07.2021 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 18	175/2021	Vorlage Freiraum verbindet - Antrag zur besseren Anbindung des Neumarkts - Antrag SPD - Fraktion 26.07.2021
Ö 24	29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände) 1. Abwägung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG 2. Abwägung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG 3. Beschlussfassung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	153/2021	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, 23 Seiten Anlage 2, Änderungsplan Anlage 3, Erläuterungsbericht FNP, 21 Seiten Anlage 4, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 5, Auswirkungsanalyse, 57 Seiten Anlage 6, Landesplanerische Zustimmung, 4 Seiten
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände" 1. Abwägung der Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7	154/2021	Vorlage Anlage 01, Abwägungstabelle, 23 Seiten Anlage 02, Rechtsplan Anlage 03, Begründung, 29 Seiten Anlage 04, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 05, ASP 1-2 Bericht, 14 Seiten Anlage 06, Auswirkungsanalyse, 57 Seiten Anlage 07, Baugrundgutachten, 86 Seiten Anlage 08, Schallgutachten, 24 Seiten Anlage 09, Verkehrsgutachten, 28 Seiten Anlage 10, Altlasten, 86 Seiten Anlage 11, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 26	31. FNP-Änderung (Bereich Jesinghauser Straße) 1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	183/2021	Vorlage Anlage 01, Abwägungstabelle, 8 Seiten Anlage 02, Darstellung vor Änderung, 1 Seite Anlage 03, Darstellung nach Änderung, 1 Seite Anlage 04, Erläuterungsbericht, 17 Seiten Anlage 04, Erläuterungsbericht, 17 Seiten - NEU Anlage 05, Umweltbericht, 53 Seiten Anlage 06, Antwort RVR, 2 Seiten
Ö 27	Nachtrag: 22.09.2021 Bebauungsplan Nr. 108 "In der Graslake, Jesinghauser Straße" 1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 5. Regelung des externen ökologischen Ausgleichs Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3	179/2021/1	Vorlage Anlage 01, Abwägungstabelle, 9 Seiten Anlage 02, B-Plan Entwurf/angepasst gem. AUS vom 14.09.21 Anlage 03, Begründung Entwurf, 37 Seiten/angepasst gem. AUS vom 14.09.21 Anlage 04, Umweltbericht, 53 Seiten/angepasst gem. AUS vom 14.09.21 Anlage 05, ASP, 18 Seiten Anlage 06, Schallgutachten, 236 Seiten Anlage 07, Verkehr, 114 Seiten Anlage 08, Lokale Agenda, 3 Seiten Anlage 09, E-A-Bilanz, 15 Seiten/angepasst gem. AUS vom 14.09.21
Ö 28	2. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8 a KAG NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	173/2021	Vorlage Straßen- und Wegekonzept (5 Seiten)
Ö 29	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Südwestfalen IT Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	178/2021	Vorlage 2021-07-26 örV Schwelm FinW gezeichnet 1.1 freigegeben
Ö 30	Bestellung eines neuen Mitglieds und ihrer Stellvertretung für den Jugendhilfeausschuss/ Vertretung Deutscher Kinderschutzbund Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	169/2021	Vorlage
Ö 31	Nachtrag: 14.09.2021 Antrag DIE GRÜNEN Alternative Antriebe für alle Fahrzeuge der Stadt vom 24.08.2021 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	212/2021	Vorlage Antrag alternative Antriebe 25.08.2021
Ö 32	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 4.2	gesperrte Information
N 4.3	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: