Sitzung: 23.09.2021 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig und abgeschlossen
Abstimmung: Ja: 18
Vorlage: 139/2021/1
Herr Buck bekundet seine Verwunderung über die Vorgehensweise der Verwaltung. Bei der Bedarfsermittlung sei mit 50 % der Mitglieder, die am aktiven Dienst beteiligt seien, gerechnet worden. Man könne auch prüfen, ob eine alternative Lösung, z. B. mit Parkausweisen, in Betracht komme.
Herr Schweinsberg macht Ausführungen zum Sachverhalt. Die freiwillige Feuerwehr, die Berufsfeuerwehr sowie der Fachbereich 5 haben sich mit dem Antrag befasst und diesen geprüft, der Sachverhalt gebe konkrete Zahlen wieder. Es seien Gespräche mit Kameradinnen und Kameraden geführt worden sowie mit den Leitungen der Feuerwehr. Die Empfehlung an den Hauptausschuss sei ausdrücklich nach umfassender Prüfung erfolgt.
Herr Flüshöh teilt mit, die Feuerwehr leiste sowohl im Haupt- als auch im Ehrenamt herausragende Arbeit. Die Gestaltung der Wachen sei für die städtische Neuausrichtung sehr offensiv und positiv. Es gebe auch viele andere Menschen, die sich für diese Stadt ehrenamtlich engagieren. Herr Flüshöh habe sich bei der Feuerwehr umgehört und die Rückmeldung erhalten, dass eine besondere Stellung gar nicht gewünscht sei. Man wolle Unterstützung durch die Politik und Verwaltung. Eine Errichtung von Parkplätzen für die freiwillige Feuerwehr sei nicht der richtige Weg der Unterstützung.
Herr Gießwein schließt sich den vorstehenden Ausführungen des Herrn Flüshöh an und bedankt sich bei der Verwaltung für die Prüfung.
Herr Buck bedankt sich ebenfalls bei Herrn Schweinsberg für die Erläuterung.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Antrag auf Einrichtung von Parkplätzen für freiwillige Feuerwehrkräfte abzulehnen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |