Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und weiter

Abstimmung: Nein: 18

Herr Kirschner berichtet über die ausführlichen Beratungen im AUS und weist auf die umfangreiche Diskussion bezüglich einer Vielzahl von Sachfragen hin. Im Ergebnis hält er fest, dass der Antrag aufgrund fehlender Rechtssicherheit nicht umsetzbar und deshalb abgelehnt worden sei. Eine erneute Beratung sei nicht erforderlich.

 


Beschluss:

Die Stadt Schwelm untersagt durch Verordnung das Anlegen von sog. Schottergärten auf öffentlichen wie privaten Flächen. Bestehende Schottergärten sind nach einer Übergangsfrist bis spätestens Ende 2021 umzuwandeln. Alternativ zahlt die Stadt für die Umwandlung eine nach Größe und Zeitpunkt der Umwandlung gestaffelte Prämie.

 


 

Abstimmungsergebnis:

dafür

0

 

dagegen:

18

 

Enthaltungen:

0