Sitzung
RAT/007/2020
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Eventhalle Schwelm, Eisenwerkstraße 4, 58332 Schwelm
Datum
10.12.2020
Zeit
17:00-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Niederschrift zur Sitzung vom 05.11.2020 - Kenntnisnahme und Feststellung nach Berichtigung -
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über die Gültigkeit von Wahlen
 
Ö 6.1
Feststellung der Gültigkeit des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am 13.09.2020 / Stichwahl 27.09.2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

160/2020
Ö 6.2
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Schwelm vom 13.09.2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

149/2020
Ö 6.3
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Schwelm vom 13.09.2020

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

161/2020
Ö 7
Jahresabschlüsse
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

182/2020
Ö 7.2
a) Jahresabschluss 2019 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat)
b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

110/2020/1
Ö 7.3
Jahresabschluss 2019 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

187/2020
Ö 8
Haushalt
 
Ö 8.1
Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2020 (30.09.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

178/2020
Ö 8.2
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 02.01.08.525100

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

185/2020
Ö 8.3
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.11.544600

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

188/2020
Ö 8.4
Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

186/2020
Ö 9
Zentralisierung
 
Ö 10
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

169/2020
Ö 11
1. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8 a KAG NRW

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

183/2020
Ö 12
Energiebeirat der Stadt Schwelm - Ernennung und Abberufung von Mitgliedern und Vertretungen

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

184/2020
Ö 13
Antrag der FDP Fraktion vom 23.11.2020 - Streaming von Ratssitzungen

Beschluss: in der Sache erledigt

189/2020
Ö 14
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 
Ö
Antrag der Fraktionen SPD/ CDU/Grüne/ FDP - Streaming von Sitzungen vom 9.12.2020 (Ergänzung zu TOP 13)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

189/2020/1
Ö
Austausch der Vorlage 161/2020 (TOP 6.3)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

161/2020/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information