Herr Kranz berichtet von Erneuerungsarbeiten des B?rgersteiges an der ehemaligen Mauer in der Schulstra?e/ H?he Neumarkt. Er frage sich, inwieweit dies vor dem Bau des Rathaus notwendig gewesen sei.

Antwort der Verwaltung als Protokollnotiz:

Der Ausbau der Schulstra?e erfolgte im Jahr 2018 ? wobei Vorplanungen und die Bereitstellung von Haushaltsmitteln (aufgrund des schlechten Zustands s?mtlicher Teileinrichtungen) bereits in den Vorjahren erfolgten, die technische Umsetzung aber mehrfach verschoben werden musste. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Verwaltungsvorlage 045/2020/1 zum Rat am 23.04.2020.

Die Aufgabe der Schulstra?e bei der Abwicklung der Verkehrsstr?me bei einer baulichen Entwicklung des Brauereigel?ndes wurde bereits im Jahre 2012 betrachtet und in den Folgejahren ?fortgeschrieben?.

Die Fragen und Anregungen der Fraktionen zum Verkehrskonzept Innenstadt (im Zusammenhang mit den st?dtischen Vorhaben in der Innenstadt) wurden zuletzt in einem ?Werkstattgespr?ch? mit den damaligen Fachplanern am 30.01.2019 aufgegriffen und waren auch Thema im AK Zentralisierung am 11.02.2019.

Herr Dr. Bockelmann fragt nach der Querungshilfe Obermauerstra?e/ K?lner Stra?e.

Herr Jansen berichtet, dass Stra?en NRW heute eine Mitteilung ?ber die Durchf?hrung der Bauarbeiten gemacht habe. Der Mitteilung sei zu entnehmen, dass diese am 15.12. beginnen.

Auf die Nachfrage des Herrn Dr. Bockelmann hin, wie mit dem seinerzeitigen Antrag zum Klimaschutz weiter umgegangen werde, antwortet Herr Langhard, dass derzeit ein Klimamanager gesucht werde und das Verfahren laufe.

Herr Fl?sh?h berichtet, dass es eine Mail der Verwaltung bez?glich des Bauplatzes f?r die Nachbarschaften? ?Rote Berge? aus der Verwaltung gebe, die der Adressat aber nicht weiterleiten d?rfe. Daher bittet Herr Fl?sh?h das Thema auf die n?chste Tagesordnung zu nehmen. Herr Langhard f?hrt aus, dass es keinen Grund f?r Geheimnisse gebe und die Mail weitergeleitet werden k?nne.

Aus der Mail gehe hervor, dass im Januar zu einem gemeinsamen Gespr?ch eingeladen werde. Dies k?nne man gerne offen und ?ffentlich diskutieren.

Herr Feldmann verweist auf die seinerzeitige Beratungsfolge, die einen Beschluss im Liegenschaftsausschuss vorsah. Dieser Beschluss sei getroffen worden und er verlange jetzt hier auch Beschlussdisziplin und keine Abweichung auf andere Gel?nde. Es spreche nichts gegen eine Berichtsvorlage um ?ber den Sachstand zu informieren.

Herr Langhard teilt mit, dass er vorgehabt habe einige Worte zum Jahreswechsel vorzutragen, er aber aufgrund der Temperatur im Sitzungssaal davon Abstand nehme. Er werde eine andere M?glichkeit finden es in der ?ffentlichkeit zu platzieren.