TOP Ö 3: Niederschrift zur Sitzung vom 05.11.2020 - Kenntnisnahme und Feststellung nach Berichtigung -

Jürgen Kranz führt aus, dass in der Niederschrift der Ratssitzung vom 5.November 2020 ein Sachverhalt unrichtig wiedergegeben sei

 

Berichtigung der Niederschrift vom 05. November 2020

TOP 15 Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

„..Herr Flüshöh fragt, wann die Überquerungshilfe an der Obermauerstraße repariert wird. Herr Langhard antwortet, dass die Verwaltung dies nicht wisse und Herrn Flüshöh informieren werde, sobald ihr hierüber Informationen vorliegen…“

 

Richtig ist, dass Herr Dr. Bockelmann die Frage nach der Reparatur der Überquerungshilfe gestellt hat.

 

Weitere Einwände gegen die Niederschriften der Sitzungen des Rates vom 05. Und 12. November liegen nicht vor.

 

Herr Kranz und Herr Feldmann vertreten unterschiedlich Rechtsauffassungen wie mit Änderungen in Niederschriften zu verfahren sei. Herr Langhard sagt eine Prüfung und Klarstellung seitens der Verwaltung zu.

 

Prüfung der Verwaltung: Da Niederschriften nach Unterschrift über einen Urkundscharakter verfügen, können Berichtigungen nur nachträglich und ergänzend zum Ursprungsdokument vorgenommen werden.

 

Die Richtigstellung sowie die Niederschriften werden zur Kenntnis genommen.