Herr Langhard teilt mit, dass die Einladung zur Ratssitzung am 14. Januar noch vor Weihnachten versendet werden solle. In diesem Zusammenhang k?ndigt er ebenfalls noch in 2020 eine Vorlage zu bestehenden und geplanten Investitionen an. Weitere Ausf?hrungen hierzu wird er in der Sitzung des ?ltestenrates am 14.12.2020 machen.

Den initiierten Online-B?rgerdialog zum Denkmal Brauerei wertet Herr Langhard als ein sehr gutes Instrument der B?rgerbeteiligung. Er dankt Herrn Lenz f?r seinen Kontakt zur Bertelsmann-Stiftung. Die Resonanz sei durchweg positiv gewesen was das Format und die Durchf?hrung angingen. Das Know-How solle auch in der Verwaltung aufgebaut werden, um zuk?nftig auch f?r weitere Aufgaben diese Form der B?rgerbeteiligung nutzen zu k?nnen.

Zur Corona-Pandemielage berichtet Herr Langhard, dass die Hauptverwaltungsbeamten im regelm??igen Austausch miteinander stehen. Derzeit zeichne sich eine stabile Seitw?rtsbewegung der Inzidenzwerte ab. Aktuell seien in Schwelm 296 Personen erkrankt und die Auslastung der Intensivbetten der Krankenh?user liege bei 80 ? 90 %. Seitens des Kreises werde eine zentrale Impfstelle eingerichtet, die nach heutiger Einsch?tzung rechtzeitig fertig werde.

Der Stab f?r au?ergew?hnliche Ereignisse der Stadt Schwelm tage derzeit 3x w?chentlich und habe besonders die Kindertagesst?ten und Schulen im Fokus.

F?r den 12. Dezember 2020 sei eine Demonstration der Tierschutzorganisation PETA angemeldet, die auch genehmigt werde.

Herr Schweinsberg f?hrt fort, dass die AHE folgende Information an die Stadt gegeben habe:?

Aufgrund der Tatsache, dass die Feiertage f?r die Leerung eher ung?nstig liegen -der 27.12. ist ein Sonntag- hat die AHE zus?tzliche Fahrzeuge angemietet und wird am 24.12. bis 18:00 fahren und am 28.12. in aller Fr?he.

Die AHE wird dies noch ?ber die Presse kommunizieren und es sei zu hoffen, dass auch die B?rgerinnen und B?rger ihr Entsorgungsverhalten entsprechend anpassen.

Herr Feldmann formuliert einen Vorschlag der Fraktion DIE LINKEN., dass man bei zuk?nftigen B?rgerbeteiligungen die Altersgrenze auf 16 Jahre, analog zum kommunalen Wahlrecht, absenken solle. Der Rathausbau sei ein Projekt der Zukunft und solle daher auch von der Jugend mit diskutiert werden.

Herr Langhard antwortet, dass die Stadt Schwelm als Modell-Kommune fungiert habe und man dadurch an die Richtlinien der Bertelsmann-Stiftung gebunden gewesen sei. Er sagt zu, den Vorschlag bei zuk?nftigen Verfahren mit in Erw?gung zu ziehen.