Herr Langhard teilt mit, dass die Einladung zur Ratssitzung am 14. Januar noch vor Weihnachten versendet werden solle. In diesem Zusammenhang kündigt er ebenfalls noch in 2020 eine Vorlage zu bestehenden und geplanten Investitionen an. Weitere Ausführungen hierzu wird er in der Sitzung des Ältestenrates am 14.12.2020 machen.

 

Den initiierten Online-Bürgerdialog zum Denkmal Brauerei wertet Herr Langhard als ein sehr gutes Instrument der Bürgerbeteiligung. Er dankt Herrn Lenz für seinen Kontakt zur Bertelsmann-Stiftung. Die Resonanz sei durchweg positiv gewesen was das Format und die Durchführung angingen. Das Know-How solle auch in der Verwaltung aufgebaut werden, um zukünftig auch für weitere Aufgaben diese Form der Bürgerbeteiligung nutzen zu können.

 

Zur Corona-Pandemielage berichtet Herr Langhard, dass die Hauptverwaltungsbeamten im regelmäßigen Austausch miteinander stehen. Derzeit zeichne sich eine stabile Seitwärtsbewegung der Inzidenzwerte ab. Aktuell seien in Schwelm 296 Personen erkrankt und die Auslastung der Intensivbetten der Krankenhäuser liege bei 80 – 90 %. Seitens des Kreises werde eine zentrale Impfstelle eingerichtet, die nach heutiger Einschätzung rechtzeitig fertig werde.

 

Der Stab für außergewöhnliche Ereignisse der Stadt Schwelm tage derzeit 3x wöchentlich und habe besonders die Kindertagesstäten und Schulen im Fokus.

 

Für den 12. Dezember 2020 sei eine Demonstration der Tierschutzorganisation PETA angemeldet, die auch genehmigt werde.

 

Herr Schweinsberg fährt fort, dass die AHE folgende Information an die Stadt gegeben habe: 

 

Aufgrund der Tatsache, dass die Feiertage für die Leerung eher ungünstig liegen -der 27.12. ist ein Sonntag- hat die AHE zusätzliche Fahrzeuge angemietet und wird am 24.12. bis 18:00 fahren und am 28.12. in aller Frühe.

Die AHE wird dies noch über die Presse kommunizieren und es sei zu hoffen, dass auch die Bürgerinnen und Bürger ihr Entsorgungsverhalten entsprechend anpassen.

 

Herr Feldmann formuliert einen Vorschlag der Fraktion DIE LINKEN., dass man bei zukünftigen Bürgerbeteiligungen die Altersgrenze auf 16 Jahre, analog zum kommunalen Wahlrecht, absenken solle. Der Rathausbau sei ein Projekt der Zukunft und solle daher auch von der Jugend mit diskutiert werden.

Herr Langhard antwortet, dass die Stadt Schwelm als Modell-Kommune fungiert habe und man dadurch an die Richtlinien der Bertelsmann-Stiftung gebunden gewesen sei. Er sagt zu, den Vorschlag bei zukünftigen Verfahren mit in Erwägung zu ziehen.