Rat der Stadt Schwelm - 10.12.2020 - 17:00-18:41 Uhr

Sitzung
RAT/007/2020
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Eventhalle Schwelm, Eisenwerkstraße 4, 58332 Schwelm
Datum
10.12.2020
Zeit
17:00-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Niederschrift zur Sitzung vom 05.11.2020 - Kenntnisnahme und Feststellung nach Berichtigung -

 
Ö 4

Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

 
Ö 5

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 6

Entscheidung über die Gültigkeit von Wahlen

 
Ö 6.1

Feststellung der Gültigkeit des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am 13.09.2020 / Stichwahl 27.09.2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 160/2020
Ö 6.2

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Schwelm vom 13.09.2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 149/2020
Ö 6.3

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Schwelm vom 13.09.2020

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

 161/2020
Ö 7

Jahresabschlüsse

 
Ö 7.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 182/2020
Ö 7.2

a) Jahresabschluss 2019 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat)
b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 110/2020/1
Ö 7.3

Jahresabschluss 2019 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

 187/2020
Ö 8

Haushalt

 
Ö 8.1

Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2020 (30.09.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

 178/2020
Ö 8.2

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 02.01.08.525100

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 185/2020
Ö 8.3

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.11.544600

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 188/2020
Ö 8.4

Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 186/2020
Ö 9

Zentralisierung

 
Ö 10

Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 169/2020
Ö 11

1. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8 a KAG NRW

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 183/2020
Ö 12

Energiebeirat der Stadt Schwelm - Ernennung und Abberufung von Mitgliedern und Vertretungen

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 184/2020
Ö 13

Antrag der FDP Fraktion vom 23.11.2020 - Streaming von Ratssitzungen

Beschluss: in der Sache erledigt

 189/2020
Ö 14

Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

 
Ö

Antrag der Fraktionen SPD/ CDU/Grüne/ FDP - Streaming von Sitzungen vom 9.12.2020 (Ergänzung zu TOP 13)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 189/2020/1
Ö

Austausch der Vorlage 161/2020 (TOP 6.3)

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 161/2020/1
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information