SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 10.12.2020

Sitzung

RAT/007/2020

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Eventhalle Schwelm, Eisenwerkstraße 4, 58332 Schwelm

Datum

10.12.2020

Zeit

17:00-18:41 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift zur Sitzung vom 05.11.2020 - Kenntnisnahme und Feststellung nach Berichtigung -
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über die Gültigkeit von Wahlen
Ö 6.1	Feststellung der Gültigkeit des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am 13.09.2020 / Stichwahl 27.09.2020 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	160/2020	Vorlage
Ö 6.2	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Schwelm vom 13.09.2020 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	149/2020	Vorlage
Ö 6.3	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Schwelm vom 13.09.2020 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	161/2020	Vorlage
Ö 7	Jahresabschlüsse
Ö 7.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Schwelm Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	182/2020	Vorlage Anlage 1: Erklärung RPAU gem. § 59 III GO NRW (Entwurf) - 1 Seite Anlage 2: Entwurf des Jahresabschlusses 2019 - 655 Seiten
Ö 7.2	a) Jahresabschluss 2019 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	110/2020/1	Vorlage TBS
Ö 7.3	Jahresabschluss 2019 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 8	187/2020	Vorlage Anlage 1: Bilanz 2019 (1 Seite) Anlage 2: GuV 2019 (1 Seite) Anlage 3: Lagebericht 2019 (3 Seiten)
Ö 8	Haushalt
Ö 8.1	Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2020 (30.09.2020) Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	178/2020	Vorlage Anlage 1: Controllingbericht 30.09.2020 (15 Seiten) Anlage 2: Finanzbericht 30.09.2020 (7 Seiten)
Ö 8.2	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 02.01.08.525100 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	185/2020	Vorlage
Ö 8.3	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 01.01.11.544600 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	188/2020	Vorlage
Ö 8.4	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	186/2020	Vorlage Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2021 (1 Seite)
Ö 9	Zentralisierung
Ö 10	Beteiligungsbericht 2019 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	169/2020	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2019 (70 Seiten)
Ö 11	1. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8 a KAG NRW Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	183/2020	Vorlage Straßen- u. Wegekonzept (5 Seiten)
Ö 12	Energiebeirat der Stadt Schwelm - Ernennung und Abberufung von Mitgliedern und Vertretungen Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	184/2020	Vorlage
Ö 13	Antrag der FDP Fraktion vom 23.11.2020 - Streaming von Ratssitzungen Beschluss: in der Sache erledigt	189/2020	Vorlage Antrag FDP Fraktion - Streaming vom 23.11.2020
Ö 14	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Ö	Antrag der Fraktionen SPD/ CDU/Grüne/ FDP - Streaming von Sitzungen vom 9.12.2020 (Ergänzung zu TOP 13) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	189/2020/1	Vorlage
Ö	Austausch der Vorlage 161/2020 (TOP 6.3) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen	161/2020/1	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: