Sitzung
RAT/005/2013
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
28.11.2013
Zeit
17:03-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.03.13 und 26.09.13

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Schließung der Förderschule - Pestalozzischule

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

166/2013
Ö 7
Schulentwicklung Grundschulen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

169/2013/2
Ö 8
Schließung der Gustav-Heinemann-Schule, Hauptschule der Sadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

168/2013/1
Ö 9
Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 35

147/2013
Ö 10
Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

201/2013
Ö 11
Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

202/2013
Ö 12
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Eheschließungen im Haus Martfeld

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

185/2013
Ö 13
a) 7. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

196/2013
Ö 14
a) 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8

189/2013
Ö 15
a) 7. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4

229/2013
Ö 16
Konsolidierungsmaßnahmen der TBS AöR 2014 - 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

088/2013/1
Ö 17
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14

236/2013
Ö 18
Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14

200/2013
Ö 19
Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14

204/2013/1
Ö 20
Errichtung eines Balkon , Kölner Straße 27

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 1

199/2013
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei"
1. Anträge der FDP-Fraktion, sowie der CDU-Fraktion und er Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4a Abs. 3 BauGB
3. Beschluss zur er neuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

197/2013/3
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

206/2013
Ö 22.1
Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

206/2013/1
Ö 23
Widmung von Straßen im Baugebiet Brunnen

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

188/2013
Ö 24
Benennung von Straßen im Baugebiet Winterberg

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

194/2013
Ö 25
Entwurf des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Schwelm

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

237/2013
Ö 26
Ausnahmeregelung für auswärtige Kinder in Schwelmer Tageseinrichtungen

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

138/2013/1
Ö 27
Betriebsform der TBS - Vergleich Synergien und Schnittstellen

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

130/2013
Ö 28
Anfragen der CDU-Fraktion vom 07.11.13 zu den Themen "Sporthallen" und "ZOB"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 29
Ausschussbesetzung Evangelische Kirchengemeinde Schwelm

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

218/2013
Ö 30
Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär) für 2012

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

221/2013
Ö 31
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 01.01.06 - Rechnungsprüfung

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

195/2013
Ö 32
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 06.01.03 Kindertagesstätten freier Träger

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

222/2013
Ö 33
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - Gebäudemanagement"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

232/2013
Ö 34
Kreisverkehre Oehde und Winterberg
Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung von Querungshilfen

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

240/2013
Ö 35
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
gesperrte Information
 
N 2.2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 3.2
gesperrte Information
 
N 3.3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information