SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 28.11.2013

Sitzung

RAT/005/2013

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

28.11.2013

Zeit

17:03-20:19 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.03.13 und 26.09.13 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 35
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Schließung der Förderschule - Pestalozzischule Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	166/2013	Vorlage
Ö 7	Schulentwicklung Grundschulen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	169/2013/2	Vorlage Beschluss der Schulkonferenz der GS Möllenkotten Beschluss der Schulkonferenz der GS Westfalendamm Beschluss der Schulkonferenz der Kath. Grundschule Südstraße Interfraktioneller Antrag Beschlusserweiterung Grundschulen 27 11 2013
Ö 8	Schließung der Gustav-Heinemann-Schule, Hauptschule der Sadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 38	168/2013/1	Vorlage
Ö 9	Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 35	147/2013	Vorlage Anlage 1 Entwurf Dienstvereinbarung
Ö 10	Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1	201/2013	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht ( 58 Seiten)
Ö 11	Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2012 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	202/2013	Vorlage
Ö 12	Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Eheschließungen im Haus Martfeld Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 37	185/2013	Vorlage
Ö 13	a) 7. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2	196/2013	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht Winterdienst (1 Seite) Anlage 5 - Vergleichsübersicht Sommerreinigung (1 Seite) Anlage 6 - Gebührenentwicklung (1 Seite)
Ö 14	a) 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8	189/2013	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten) Anlage 2 - Auszug Mustersatzung (20 Seiten) Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 4 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 5 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 15	a) 7. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4	229/2013	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite) Anlage 5 - Entwicklung Entsorgungsgebühren (1 Seite)
Ö 16	Konsolidierungsmaßnahmen der TBS AöR 2014 - 2021 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	088/2013/1	Vorlage TBS Anlage 1 - Konsolidierungsbeiträge der TBS 2014-2021 - neu (1 Seite)
Ö 17	Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14	236/2013	Vorlage Anlage 1: Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013 (4 Seiten)
Ö 18	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14	200/2013	Vorlage Anlage 1 - Satzung ( 1 Seite)
Ö 19	Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14	204/2013/1	Vorlage Anlage 1: Änderungsliste 3 ( 7 Seiten) Anlage 2: Änderungsliste 4 ( 3 Seiten) Anlage 3: Haushaltssanierungsplan (35 Seiten) Anlage 4: Interne Leistungsverrechnung (15 Seiten) Anlage 5: Haushaltssatzung ( 5 Seiten)
Ö 20	Errichtung eines Balkon , Kölner Straße 27 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 1	199/2013	Vorlage 1 Detailpläne Bauantrag Seite 1-2 2 Übersichtsplan Altstadtsatzung 3 Textauszug Altstadtsatzung
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 95 "Brauerei" 1. Anträge der FDP-Fraktion, sowie der CDU-Fraktion und er Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4a Abs. 3 BauGB 3. Beschluss zur er neuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1	197/2013/3	Vorlage 2. geänderte Begründung, 9 Seiten 3. FDP-Antrag, 1 Seite 1. geänderte textliche Festsetzungen 4. CDU-Antrag/Bündnis 90 /Die Grünen, 1 Seite
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	206/2013	Vorlage
Ö 22.1	Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	206/2013/1	Vorlage 11 Protokoll Bürgerversammlung Jugendzentrum, 2 Seiten 12 Lokale Agenda, 3 Seiten 01 Schreiben, Schwelmer Firma, 4 Seiten 02 Schreiben, Schwelmer Firma, 2 Seiten 03 Schreiben, Schwelmer Firma, 1 Seite 04 Schreiben, Schwelmer Firma, 1 Seite 05 Schreiben Bürger, 1 Seite 06 Schreiben Bürger, 2 Seiten 07 Schreiben Bürger, 1 Seite 08 Schreiben Kreisverwaltung, 4 Seiten 09 Schreiben Wupperverband, 4 Seiten 10 Schreiben BRA, 1 Seite
Ö 23	Widmung von Straßen im Baugebiet Brunnen Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	188/2013	Vorlage Anlage - Lageplan
Ö 24	Benennung von Straßen im Baugebiet Winterberg Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	194/2013	Vorlage Anlage Bebauungsplanausschnitt
Ö 25	Entwurf des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	237/2013	Vorlage Anlage 1: Bilanz 2010 Schwelm (2 Seiten) Anlage 2: Gesamtergebnis-/ Gesamtfinanzrechnung 2010 Schwelm (3 Seiten)
Ö 26	Ausnahmeregelung für auswärtige Kinder in Schwelmer Tageseinrichtungen Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	138/2013/1	Vorlage
Ö 27	Betriebsform der TBS - Vergleich Synergien und Schnittstellen Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	130/2013	Vorlage TBS
Ö 28	Anfragen der CDU-Fraktion vom 07.11.13 zu den Themen "Sporthallen" und "ZOB" Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38
Ö 29	Ausschussbesetzung Evangelische Kirchengemeinde Schwelm Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	218/2013	Vorlage
Ö 30	Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär) für 2012 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	221/2013	Vorlage
Ö 31	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 01.01.06 - Rechnungsprüfung Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	195/2013	Vorlage
Ö 32	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 06.01.03 Kindertagesstätten freier Träger Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	222/2013	Vorlage
Ö 33	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - Gebäudemanagement" Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	232/2013	Vorlage
Ö 34	Kreisverkehre Oehde und Winterberg Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung von Querungshilfen Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 38	240/2013	Vorlage Antrag der SPD, 2 Seiten
Ö 35	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 2.1	gesperrte Information
N 2.2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 3.1	gesperrte Information
N 3.2	gesperrte Information
N 3.3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: