SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 28.11.2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

166/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

Beschluss der Schulkonferenz der GS Möllenkotten

Beschluss der Schulkonferenz der GS Westfalendamm

Beschluss der Schulkonferenz der Kath. Grundschule Südstraße

Interfraktioneller Antrag Beschlusserweiterung Grundschulen 27 11 2013

169/2013/2

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

168/2013/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

Anlage 1 Entwurf Dienstvereinbarung

147/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 35

Vorlage

Anlage 1: Geschäftsbericht ( 58 Seiten)

201/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

Vorlage

202/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

185/2013

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht Winterdienst (1 Seite)

Anlage 5 - Vergleichsübersicht Sommerreinigung (1 Seite)

Anlage 6 - Gebührenentwicklung (1 Seite)

196/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten)

Anlage 2 - Auszug Mustersatzung (20 Seiten)

Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten)

Anlage 4 - Gebührenkalkulation (2 Seiten)

Anlage 5 - Vergleichsübersicht (1 Seite)

189/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8

Vorlage TBS

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)

Anlage 5 - Entwicklung Entsorgungsgebühren (1 Seite)

229/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4

Vorlage TBS

Anlage 1 - Konsolidierungsbeiträge der TBS 2014-2021 - neu (1 Seite)

088/2013/1

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1: Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013 (4 Seiten)

236/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14

Vorlage

Anlage 1 - Satzung ( 1 Seite)

200/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14

Vorlage

Anlage 1: Änderungsliste 3 ( 7 Seiten)

Anlage 2: Änderungsliste 4 ( 3 Seiten)

Anlage 3: Haushaltssanierungsplan (35 Seiten)

Anlage 4: Interne Leistungsverrechnung (15 Seiten)

Anlage 5: Haushaltssatzung ( 5 Seiten)

204/2013/1

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14

Vorlage

1 Detailpläne Bauantrag Seite 1-2

2 Übersichtsplan Altstadtsatzung

3 Textauszug Altstadtsatzung

199/2013

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage

2. geänderte Begründung, 9 Seiten

3. FDP-Antrag, 1 Seite

1. geänderte textliche Festsetzungen

4. CDU-Antrag/Bündnis 90 /Die Grünen, 1 Seite

197/2013/3

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

Vorlage

206/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

Anlage - Lageplan

188/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

Anlage Bebauungsplanausschnitt

194/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

Anlage 1: Bilanz 2010 Schwelm (2 Seiten)

Anlage 2: Gesamtergebnis-/ Gesamtfinanzrechnung 2010 Schwelm (3 Seiten)

237/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

138/2013/1

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage TBS

130/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

218/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

221/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

195/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

222/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

232/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

Antrag der SPD, 2 Seiten

240/2013

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 38

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.03.13 und 26.09.13

Ö 4 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 5 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO1 Dok.TexteSchließung der Förderschule - Pestalozzischule

Ö 7 VO5 Dok.TexteSchulentwicklung Grundschulen

Ö 8 VO1 Dok.TexteSchließung der Gustav-Heinemann-Schule, Hauptschule der Sadt Schwelm

Ö 9 VO2 Dok.TexteAusgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr der Stadt Schwelm

Ö 10 VO2 Dok.TexteEntlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2012

Ö 11 VO1 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2012

Ö 12 VO1 Dok.TexteErhöhung der Aufwandsentschädigung für Eheschließungen im Haus Martfeld

Ö 13 VO7 Dok.Textea) 7. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 14 VO6 Dok.Textea) 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 15 VO6 Dok.Textea) 7. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Ö 16 VO2 Dok.TexteKonsolidierungsmaßnahmen der TBS AöR 2014 - 2021

Ö 17 VO2 Dok.TexteHaushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2013

Ö 18 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2014

Ö 19 VO6 Dok.TexteHaushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014

Ö 20 VO4 Dok.TexteErrichtung eines Balkon , Kölner Straße 27

Ö 22 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGBSatzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ö 22.1 VO13 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V. § 4a Abs. 3 BauGBSatzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ö 23 VO2 Dok.TexteWidmung von Straßen im Baugebiet Brunnen

Ö 24 VO2 Dok.TexteBenennung von Straßen im Baugebiet Winterberg

Ö 25 VO3 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Schwelm

Ö 26 VO1 Dok.TexteAusnahmeregelung für auswärtige Kinder in Schwelmer Tageseinrichtungen

Ö 27 VO1 Dok.TexteBetriebsform der TBS - Vergleich Synergien und Schnittstellen

Ö 28 TexteAnfragen der CDU-Fraktion vom 07.11.13 zu den Themen "Sporthallen" und "ZOB"

Ö 29 VO1 Dok.TexteAusschussbesetzung Evangelische Kirchengemeinde Schwelm

Ö 30 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe nach § 35a (ambulant u. stationär) für 2012

Ö 31 VO1 Dok.TexteBewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 01.01.06 - Rechnungsprüfung

Ö 32 VO1 Dok.TexteBewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 06.01.03 Kindertagesstätten freier Träger

Ö 33 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - Gebäudemanagement"

Ö 34 VO2 Dok.TexteKreisverkehre Oehde und WinterbergAntrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung von Querungshilfen

Ö 35 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 2.1 gesperrte Information

N 2.2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 3.1 gesperrte Information

N 3.2 gesperrte Information

N 3.3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information