SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 05.07.2018

Sitzung

RAT/004/2018

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

05.07.2018

Zeit

17:05-21:44 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP 8.1 - Präsentation zum Patrizierhaus (9 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift zu den Sitzungen vom 22.03.2018 und 17.05.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 1	092/2018	Vorlage
Ö 7	Weitere Entwicklung der Bäderlandschaft in der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	103/2018	Vorlage
Ö 8	Zentralisierung / Entwicklung Bestandsgebäude
Ö 8.1	Entwicklung Patrizierhaus Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3	094/2018/1	Vorlage
Ö 8.2	Bestandsgebäude Kesselhaus / Antrag der Fraktion SWG / BfS vom 12.6.2018 Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter Abstimmung: Ja: 3, Nein: 28, Enthaltung: 4	098/2018/1	Vorlage Anlage 1- Antrag der Fraktion SWG BfS vom 12.6.18 (1 Seite)
Ö 8.3	Entwicklung Kesselhaus Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6	094/2018/2	Vorlage
Ö 9	Jahresabschluss 2017 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG (GSWS) und der Beteiligungsgesellschaft Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 6	086/2018/1	Vorlage Anlage 1: Bilanz 2017 (1 Seite) Anlage 2: GuV 2017 (1 Seite) Anlage 3: Lagebericht 2017 (5 Seiten) Anlage 4: Änderungen Firma und Gegenstand der Gesellschaft (3 Seiten)
Ö 10	Konzept Martfeld 2020 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32	099/2018	Vorlage Anlage 1: Bericht Martfeld 2020
Ö 11	Regionale Vereinbarung über eine gegenseitige Abstimmung im Bereich des großflächigen Einzelhandels und im Umgang mit kommunalen und (teil-)regionalen Einzelhandelskonzepten und Gutachten im Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	064/2018	Vorlage Anlage, Regionale Vereinbarung, 2 Seiten
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2	071/2018	Vorlage Anlage 1, Geltungsbereich Anlage 2, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 13	Änderungsverfahren des LEP NRW
Ö 13.1	Änderungsverfahren des LEP NRW - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.06.2018 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 21	100/2018	Mitteilung aus dem AUS - 04.06.2018 zum Änderungsverfahren für den LEP NRW Vorlage 1 Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen, 1 Seite 2 Bewertung des StGB, 13 Seiten
Ö 13.2	Änderungsverfahren des LEP NRW - Anträge der Fraktion DIE LINKE. vom 26.06.2018 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltung: 14	104/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag Fracking (3 Seiten) Anlage 2 - Antrag Naturschutz (2 Seiten) Anlage 3 - Antrag Siedlungsraum (2 Seiten) Anlage 4 - Antrag Wald (3 Seiten)
Ö 14	Antrag der weiterführenden Schulen zur Einrichtung eines Integrationspools in der Sekundarstufe I Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31	067/2018/2	Vorlage
Ö 15	Erweiterung der OGS- Gruppen an den Schwelmer Grundschulen; hier: Teilrücknahme des Beschlusses vom 22.03.2018 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 29	105/2018	Vorlage
Ö 16	Schöffenwahl 2018 für die Amtsperiode 2019 bis 2023 - Aufstellung der Vorschlagsliste Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 28	101/2018	Vorlage Anlage 1 - Entwurf der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (4 Seiten)
Ö 17	Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs- Unternehmen am 07.06.2018 (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 29	082/2018	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht AVU-AG 2017 (60 Seiten) Anlage 2: Geschäftsbericht AVU-Konzern 2017 (77 Seiten)
Ö 18	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen/-auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018 im Produkt 12.01.01 "Gemeindestraßen" (Erstattung zu viel gezahlter Konzessionsabgaben) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 29	072/2018	Vorlage
Ö 19	Überplanm. Aufwendungen/Auszahlungen bei Haushaltsstelle 03.02.01.531800 – Zuweisung und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche, sowie bei der Haushaltsstelle 03.02.06.531800 – Zuweisung und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 29	081/2018	Vorlage
Ö 20	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: