Sitzung: 05.07.2018 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 6
Vorlage: 086/2018/1
Die Bürgermeisterin Frau Grollmann begrüßt zunächst Frau Rasche von der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm (GSWS) und bittet sie um ihre Ausführungen.
Frau Rasche teilt mit, dass sie mit dem Jahresabschluss der GSWS hier sei und sie im Vorfeld Fragen hierzu erreicht haben, die sie im Anschluss beantwortet.
Herr Gießwein erläutert, warum die Frakion B‘90/Die Grünen der Vorlage nicht zustimmen werde.
Herr Kranz erklärt im Anschluss, warum sich die Fraktion SWG/BfS entschlossen habe, der Vorlage zuzustimmen.
Beschluss:
Der Vertreter der Stadt Schwelm in der Gesellschafterversammlung der
Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co
KG bzw. der Beteiligungsgesellschaft mbH, Herr 1. Beigeordneter Ralf
Schweinsberg oder als Vertreterin, Frau Städtische Oberverwaltungsrätin Marion
Mollenkott, wird ermächtigt, den Vorschlägen des Aufsichtsrates im Sinne der
nachstehenden Darlegungen zuzustimmen.
Ferner wird er/sie ermächtigt, a) der Entlastung des Aufsichtsrates und
b) den Änderungen von § 1 Absatz 1 (Änderung der Firma) und § 2 Absatz 1 (Änderung des Gegenstandes der
Gesellschaft) des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
25 |
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dagegen: |
3 |
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Enthaltungen: |
1 |
NB: Frau Grollmann, Herr Dr. Bockelmann, Herr Feldmann, Herr Kick, Herr Müller, Herr Philipp