Sachverhalt:

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Begr?ndung und Zielsetzung

Der Einzelhandel bestimmt in hohem Ma?e die Lebendigkeit und Attraktivit?t der urbanen Zentren. Gro?fl?chige Einzelhandelsvorhaben an st?dtebaulich nicht integrierten Standorten k?nnen die Entwicklung der Innenst?dte und Stadtteilzentren der Region jedoch erheblich beeintr?chtigen. Um eine stadt- und regionalvertr?gliche Einzelhandelsentwicklung in der Metropole Ruhr zu gew?hrleisten, ist eine interkommunale Abstimmung bei regionalbedeutsamen Ansiedlungsvorhaben auf Basis einer Verwaltungsvereinbarung sinnvoll und geboten. Zu diesem Zweck wurde auf Initiative des RVR ein Arbeitskreis Einzelhandel gegr?ndet, an dem Vertreter der Kommunen der St?dteregion Ruhr 2030 sowie Vertreter der Industrie- und Handelskammern mitgewirkt haben. Die beigef?gte Vereinbarung (Anlage) ist das Ergebnis der Beratungen in diesem Gremium. Sie soll die formellen Instrumente zur Steuerung von gro?fl?chigen Einzelhandelsvorhaben erg?nzen und ein Baustein des Handlungsprogramms zur Zukunft der Metropole Ruhr werden. Ziel ist, dass alle 53 Kommunen im Verbandsgebiet des RVR der Vereinbarung beitreten.

Die Notwendigkeit einer interkommunalen Abstimmung wurde bereits von den Kommunen des ?stlichen Ruhrgebietes im Jahre 2000 erkannt. In Kooperation mit mittlerweile 24 Kommunen, den entsprechenden Landkreisen, den Bezirksregierungen, dem Regionalverband Ruhr, den Industrie- und Handelskammern und Einzelhandelsverb?nden wurde das ?Regionale Einzelhandelskonzept ?stliches Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche? (REHK) erarbeitet und von allen R?ten der beteiligten Kommunen beschlossen. Die nun vorliegende regionale Vereinbarung f?r den Zust?ndigkeitsbereich des RVR orientiert sich ma?geblich an dem REHK und ist folgerichtig eine r?umliche Erweiterung dieses Instruments. Mit der abgestimmten Verfahrensweise im Rahmen des REHK wird diese Zielsetzung bereits seit Langem umgesetzt.

Auswirkungen f?r die Stadt Schwelm

Die Stadt Schwelm hat als Mittelzentrum umfassende Versorgungsfunktionen zu erf?llen, ist jedoch ? wie im Ballungsraum Rhein-Ruhr typisch ? durch Angebotsstrukturen in angrenzenden Nachbarkommunen einem erheblichen Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Um auf die aktuellen Herausforderungen in der Einzelhandelsentwicklung reagieren zu k?nnen, hat der Rat der Stadt Schwelm im M?rz 2018 das fortgeschriebene Einzelhandelskonzept beschlossen.

Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts diente der gezielten Steuerung des Einzelhandels zum Zwecke einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Hierbei wurden unter anderem st?dtebauliche und siedlungsstrukturelle Entwicklungen sowie planungsrechtliche Voraussetzungen ber?cksichtigt. Im Sinne der ?Regionalen Vereinbarung ?ber eine gegenseitige Abstimmung im Bereich des gro?fl?chigen Einzelhandels? erfolgte eine Beteiligung der ?ffentlichkeit, der zust?ndigen Beh?rden und sonstiger Tr?ger ?ffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

Angesichts der Entwicklungen und Trends im Einzelhandel ist weiterhin verst?rktes planerisches und politisches Handeln zum Erhalt und der Weiterentwicklung von Zentren und integrierten Nahversorgungsstrukturen von gro?er Bedeutung. Mit der Regionalen Vereinbarung soll gew?hrleistet werden, dass eine Umsetzung der im Einzelhandelskonzept der Stadt Schwelm definierten Ziele weiterhin unter Abstimmung mit den Nachbarkommunen geschieht.

Beschlussvorschlag des AUS und des Hauptausschusses an den Rat:

Der Rat der Stadt Schwelm stimmt dem Abschluss der Regionalen Vereinbarung ?ber eine gegenseitige Abstimmung im Bereich des gro?fl?chigen Einzelhandels zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vereinbarung zu unterzeichnen und den Gremien ?ber die weitere operative Umsetzung zu berichten.

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