Sachverhalt:

Im Kulturausschuss am 29.05.2018 wurde das Konzept zum Projekt Martfeld 2020 ausführlich dargestellt (siehe Anlage 1). Im Nachgang der sich anschließenden Diskussion wurde mit den Ausschussmitgliedern vereinbart, dass die Verwaltung bis zum 19.06.18 eine Rückkopplung aus den Fraktionen zur grundsätzlichen Haltung bezüglich des in Rede stehenden Konzepts zum Projekt Martfeld 2020 erhält.

Die eingegangenen Meldungen stellen sich grundsätzlich positiv dar, wobei die Entscheidung, ob und in welchem Rahmen Haushaltsmittel zur ergänzenden Finanzierung zur Verfügung gestellt werden können bzw. sollen, frühestens zu den Haushaltsberatungen 2019 getroffen werden kann. Eine Ausnahme stellt hier die geplante Barrierefreiheit dar. Hier soll die bereits eingegangene Spende in Höhe von 150.000 EUR um weitere notwendige Haushaltsmittel ergänzt werden. Die Verwaltung wird im Vorfeld prüfen, ob es dafür noch weitere Spenden bzw. Fördermittel gibt.

Im Weiteren wird die Verwaltung durch die grundsätzliche Entscheidung zur Unterstützung des Konzepts zum Projekt Martfeld 2020  in die Lage versetzt, die erforderlichen vorbereitenden Arbeiten und Anträge auf Fördermittel zu stellen. Die Verwaltung weist daraufhin, dass für die weitere Beantragung von Fördermitteln und die Aquise von Spenden ein Ratsbeschluss über die grundsätzliche Zustimmung zum Konzept Projekt Martfeld 2020 vorliegen muss.  

Beschlussvorschlag:

a) Der Rat der Stadt Schwelm stimmt dem Konzept zum Projekt Martfeld 2020 in der Anlage 1 dargestellten Form grundsätzlich zu.

b) Bis zu den Haushaltsberatungen 2019 werden die benötigten Finanzmittel unter Einbeziehung von Spendengeldern und Fördermitteln beziffert und vorgelegt.

c) Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Anträge auf Fördermittel zu stellen.

d) Die Planung zur Barrierefreiheit wird mit dem Behindertenbeirat abgestimmt.