SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 23.06.2015

Sitzung

RAT/004/2015

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

23.06.2015

Zeit

17:00-22:20 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 20 - Präsentation GSWS (17 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	130/2015	Vorlage
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Änderung von Ausschussbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	113/2015	Vorlage Anlage 1 - Übersicht über Ausschussumbesetzungen (2 Seiten)
Ö 7	Benennung stellvertretender Vorsitzender für den Jugendhilfeausschuss und den Sportausschuss Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	116/2015/1	Vorlage
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion im Rat vom 12.08.2014 über beratende Mitglieder im Schulausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	189/2014/2	Vorlage
Ö 9	Bestellung von Rechnungsprüfer Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3	108/2015	Vorlage
Ö 10	Grundstückangelegenheit
Ö 11	Haushaltsberatungen
Ö 11.1	Antrag der Fraktion Die Bürger vom 17.06.2015 zum Haushalt -Nachhaltigkeitssatzung- Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 14	135/2015/1	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion Die Bürger -neu-(1 Seite) Anlage 2: Antrag der Fraktion Die Bürger (1 Seite) Anlage 3: Muster Nachhaltigkeitssatzung (2 Seiten)
Ö 11.2	Fortschreibung 2015 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	125/2015	Vorlage Anlage 1: Verfügung der Bezirksregierung Arnsberg vom 27.05.2015 (7 Seiten)
Ö 11.3	Schreiben der Bezirksregierung Arnsberg vom 23.06.2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	137/2015	Vorlage Anlage 1: Schreiben Bezirksregierung (3 Seiten)
Ö 11.4	Haushalt der Stadt Schwelm 2015 und Haushaltssanierungsplan 2016 ff Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	129/2015/3	Vorlage Anlage 1: Änderungsliste (4 Seiten) Anlage 2: Haushaltssatzung (5 Seiten)
Ö 12	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	093/2015	Vorlage Anlage 1: Haushaltsüberschreitungen 2014 (7 Seiten) Anlage 2: Haushaltsüberschreitungen 2015 (3 Seiten)
Ö 13	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich - Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	109/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag (3 Seiten)
Ö 14	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus dem Bürgergespräch 2. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Bürger Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	264/2014/4	Vorlage Anlage 1, Gestaltungssatzung, S. 1-4 Anlage 2, Synopse, S. 1-8 Anlage 3, Geltungsbereiche, S. 1-3 Anlage 4, Anregung 1, S. 1-2 Anlage 5, Anregung 2, S. 1-2
Ö 15	Mountainbikestrecke / Pumptrack
Ö 15.1	Mountainbikestrecke / Pumptrack in Schwelm Linderhausen Antrag der Fraktion "Die Bürger" vom 24.04.2015 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 36	120/2015	Vorlage Schreiben der Fraktion "Die Bürger", 2 Seiten
Ö 15.2	Mountainbikestrecke / Pumptrack in Schwelm Linderhausen Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 21.05.2015 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 36	121/2015	Vorlage E-Mail der Fraktion "Die Grünen",1Seite
Ö 16	Sportpark Nord
Ö 16.1	Grundstücksangelegenheit Annahme eines Kaufangebotes für den Sportpark Nord Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	098/2015/1	Vorlage Antrag SPD-Fraktion vom 20.05.2015 ( 2 Seiten)
Ö 16.2	Grundstücksangelegenheit Annahme eines Kaufangebotes für den Sportpark Nord Beschluss: in der Sache erledigt	098/2015/2	Vorlage Interfraktioneller Antrag ''Kunstrasen'' vom 21.05.2015 (2 Seiten)
Ö 16.3	Grundstücksangelegenheit Annahme eines Kaufangebotes für den Sportpark Nord Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	098/2015/3	Vorlage
Ö 17	Entwurf des Jahresabschlusses 2014 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	123/2015	Vorlage Anlage 1: Entwurf Jahresabschluss 2014 (591 Seiten)
Ö 18	Übertragung von AVU-Aktien des Ennepe-Ruhr-Kreises auf die Beteiligungsgesellschaft des Ennepe-Ruhr-Kreises mbH Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 35	096/2015/1	Vorlage Anlage 1: Vorlage Kreistag (2 Seiten)
Ö 19	Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 02.06.2015 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	122/2015/1	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2014 (49 Seiten) Anlage 2: Geschäftsbericht AVU Konzern 2014 (89 Seiten)
Ö 20	Jahresabschluss 2014 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co.KG (GSWS) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 6	102/2015	Vorlage Anlage 1: Bilanz, GuV (2Seiten) Anlage 2: Lagebericht GSWS (4 Seiten)
Ö 21	Räumlichkeiten für den Betrieb der Volkshochschule und Musikschule Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	050/2015/1	Vorlage
Ö 22	Antrag der Partei "Die Linke" vom 13.11.2014 - Einstellung eines/r Gewerbesteuerprüfers/in Beschluss: abgesetzt und weiter	092/2015	Vorlage
Ö 23	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 5.03.2015 - "Das städtische Museum und das Stadtarchiv führen im Jahr 2015 Ausstellungen sowie Veröffentlichungen zum Kriegsende in Schwelm und die sogenannte Stunde null durch" Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 33	115/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag DIE LINKE. vom 5.03.2015
Ö 24	Resolution zur Konnexität - Forderung an die Landesregierung NRW und die Bundesregierung (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 23.10.2014) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 3	128/2015	Vorlage Anlage 1 - Text Resolution (2 Seiten)
Ö 25	Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 01.04.2015 - "Solidarpakt Schwelm" Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	124/2015	Vorlage Anlage 1 - Aufstellung Kooperationen Stand 2015 (3 Seiten)
Ö 25.1	Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 01.04.2015 - "Solidarpakt Schwelm" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	124/2015/2	Vorlage Anlage 1 - Interfraktioneller Antrag - Solidarpakt Schwelm -
Ö 26	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 4.2	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: