Sitzung: 23.06.2015 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung
Abstimmung: Ja: 36
Vorlage: 120/2015
Herr Gießwein trägt als Verfahrensvorschlag und in Abänderung des
Fraktionsantrags vor, dass sich jeder zunächst ein Bild von den Verhältnissen
vor Ort machen sollte. Zudem seien noch nicht alle Fragen der Fraktion B‘90/Die
Grünen beantwortet. Er bittet daher, den Beschluss nicht heute umzusetzen,
sondern nach dem Ortstermin und der Feststellung, welche Teile des Bereiches
nicht mehr nutzbar seien bzw. was bisher schon an Wiederherstellung möglich
war, zu beraten und entscheiden.
Herr Stobbe weist darauf hin, dass heute ohnehin der Beschlussvorschlag
unterbreitet worden wäre, die Rückbildung des Pumptracks auszusetzen. Die
anstehenden Fragen können behandelt werden, bevor im Herbst die Maßnahmen
anstünden. Je nach Beratung würde neu entschieden.
Sofern ein Ansprechpartner auf der Seite der Nutzer gefunden werden
könne, hält Herr Lenz für sinnvoll, dann auch noch einmal den Dialog mit den
Nutzern zu suchen und den
Ansprechpartner im Sinner einer Ordnungspartnerschaft für die weitere
Begleitung zu gewinnen.
Herr Stobbe teilt mit, dass die Verwaltung mehrfach versucht habe, eine
verbindliche Grundlage wie z.B. einen Verein zu schaffen, mit dem verbindlich
diskutiert werden könne. Ferner stelle sich die Frage, wie die Zukunft für den
Bereich aussehen solle.
Herr Philipp schildert, wie er zu den beiden Fraktionsanträgen stehe. Er
würde aktuell dem Antrag der Fraktion DIE BÜRGER nicht zustimmen, sondern bei
dem bleiben, was im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung beschlossen
worden sei.
Herr Flüshöh erklärt, dass die CDU-Fraktion vielfach auf das Thema
angesprochen würde. Es sei schwierig, dem Bürger zu erläutern, dass der
Pumptrack dort nicht bleiben könne, sie selbst aber da nichts unternehmen
können. Er schlägt vor, mit den Fachpolitikern der Fraktionen doch nochmals zu
ergründen, was machbar sei und was nicht und sich nochmal mit der Angelegenheit
auseinanderzusetzen.
Herr Dr. Bockelmann bemängelt, dass die instandgesetzten Wege mit
Schotterkörnern verfüllt wurden, auf denen es unangenehm sei, zu gehen. Er
unterstütze den Vorschlag des Herrn Flüshöh.
Herr Stutzenberger erklärt, dass die Fraktion DIE BÜRGER mit dem
Vorschlag, den Beschluss auszusetzen, konform gehen würde.
Herr Lusebrink hält es für sinnvoll, zu dem Ortstermin auch den Förster
und einen Mitarbeiter der TBS hinzuzuziehen und unter anderem auch den
Kostenfaktor zu ermitteln.
Herr Stobbe fasst die Vorschläge zusammen, beide Anträge in den nächsten
Sitzungszyklus zu vertagen und zwischenzeitlich einen Ortstermin unter
Beteiligung des Forstamtes und der TBS anzuberaumen.
Herr Pfeffer stimmt dem Gedanken der Vertagung zu, bittet aber
darüberhinaus gleichzeitig um Aussetzung der Maßnahme.
Herr Gießwein stellt Antrag auf Vertagung, über den der Bürgermeister
zur Abstimmung aufruft.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |