Betreff
Änderung von Ausschussbesetzungen
Vorlage
113/2015
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Aufgrund der Ratsmandatsverzichte der Frau Karen Rüttershoff und der Frau Katharina Lotz schlagen die jeweiligen Fraktionen Ersatzwahlen vor.

 

Auch werden weitere damit in Zusammenhang stehende Ausschussumbesetzungen der Fraktionen SPD und CDU gewünscht.

 

Sämtliche Veränderungen sind aus der Anlage 1 zur Vorlage 113/2015 ersichtlich.

 

Die Verzichtserklärungen der ausscheidenden Mitglieder werden noch vorgelegt.

 

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss (z.B. durch Verzicht) aus, so wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW einen Nachfolger auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte. Hierfür genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.

 

Für die anstehende Ersatzwahl in den Verwaltungsrat TBS sowie die geänderte Entsendung von Vertretern der Stadt in die Verbandsversammlung der Volkshochschule (VHS) gilt gleiches nach § 50 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 2 GOI NRW.

 


Beschlussvorschlag:

 

Die in der Anlage 1 zur Vorlage 113/2015 dargestellten Ausschussumbesetzungen werden beschlossen.