Sitzung: 23.06.2015 Rat der Stadt Schwelm
Im Anschluss stellt er die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Tagesordnung stellt er nachstehende Änderungs-/Ergänzungsvorschläge vor:
Hinzugekommene TOP / VL:
VL 130/2015 – neu TOP A 3
Einführung und Verpflichtung
eines neuen Ratsmitgliedes
neuer TOP A 10 wird Grundstücksangelegenheit
VL 135/2015/1 – neu TOP A 11.1
Antrag der Fraktion Die
Bürger vom 17.06.2015 zum Haushalt
VL 137/2015 – neu TOP A 11.3
Schreiben der Bezirksregierung
Arnsberg vom 23.06.2015
VL 098/2015/3 – neu TOP A 14.3
Grundstücksangelegenheit
Annahme
eines Kaufangebotes für den Sportpark Nord
VL 124/2015/2 – neu TOP A 21.1
interfraktioneller Antrag der CDU, B‘90/Die
Grünen, FDP und SWG/BfS
vom 01.04.2015 zum Solidarpakt
neu TOP B 4 – VL 127/2015/1
Grundstücksangelegenheit
Abzusetzende TOP:
Fortschreibung
2015 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwelm
– ursprünglich TOP A 9.3
Haushaltssatzung,
Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie
Haushaltsplan mit Anlagen für
das Haushaltsjahr 2015 - ursprünglich
TOP A 9.4
Der Antrag
nach § 24 GO wurde vom Antragsteller zurückgezogen!
VL 109/2015 (ursprünglich TOP A 11.1)
Neufassung der Gestaltungssatzung
für den Altstadtbereich
- Anregung gem. § 24
Gemeindeordnung NRW
i.V.m. VL 109/2015/1 (ursprünglich TOP B 3.1)
Neufassung der Gestaltungssatzung
für den Altstadtbereich
VL 050/2015/1 – ursprünglich TOP A 18
Räumlichkeiten für den Betrieb
der Volkshochschule und Musikschule
9 von der Verwaltung im HA
zurückgezogen
VL 092/2015 – ursprünglich TOP A 19
Antrag der Partei
"Die Linke" vom 13.11.2014 - Einstellung eines/r
Gewerbesteuerprüfers/in
9 Antragsteller hat der Vertagung der Angelegenheit bis Anfang 2016
zugestimmt
Zu vertagende TOP:
VL 264/2015/5 – ursprünglich TOP A 11.2
Neufassung der Gestaltungssatzung für den
Altstadtbereich
1. Abwägung und Beschlussfassung
über die Anregungen aus dem
Bürgergespräch
2. Beschluss zur erneuten
Beteiligung der Bürger
VL 264/2015/3 – ursprünglich TOP B 3.2
Neufassung der
Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich
Auszutauschende VL:
VL
129/2015/3 ersetzt VL
129/2015/2 + 129/2015/1 + 129/2015 =
TOP A 11.4
Verschobene TOPe:
VL 126/2015 – ursprünglich TOP B 4 – neu
TOP B 2
Genehmigung der Bestellung
eines Vorstandsmitgliedes der Städt.
Sparkasse zu Schwelm
Nachdem die
Ratsmitglieder keine Anregungen oder Änderungswünsche vortragen, ruft er zur
Abstimmung über die Änderung / ergänzung der Tagesordnung auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |