SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 24.11.2022

Sitzung

RAT/005/2022

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

24.11.2022

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 22.09.2022- Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil - Beschluss: Kenntnis genommen		Niederschrift Öffentlich (22.09.2022)
Ö 5	Fragen der Einwohner*innen an den Bürgermeister
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Neuorganisation TBS Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	238/2022	Vorlage Anlage 1 - Übersicht des auf die Stadt Schwelm zu übertragenden Anlagevermögens (3 Seiten) Anlage 2 - Entwurf einer Friedhofssatzung für die Kommunalen Friedhöfe (12 Seiten) Anlage 3 - Entwurf einer Gebührensatzung für die Kommunalen Friedhöfe (2 Seiten) Anlage 4 - Entwurf einer Entgeltordnung für Sonderleistungen (2 Seiten) Anlage 5 - Entwurf der Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ (9 Seiten) Anlage 6 - Synopse alte und neue Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ (17 Seiten)
Ö 8	Sachstand B 483 Beschluss: Kenntnis genommen	248/2022	Vorlage
Ö 9	Zentralisierung
Ö 10	Wiederwahl der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I (Schwelm-Nord) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	198/2022	Vorlage Stellungnahme BDS BzVgg Hagen vom 08.09.2022
Ö 11	Ausschussumbesetzung Fraktion FDP Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	242/2022	Vorlage Antrag Ausschussbesetzung FDP
Ö 12	Bestellung von neuen JHA-Mitgliedern für die ev. Kirche Beschluss: Kenntnis genommen	207/2022	Vorlage
Ö 13	Vierte Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG NRW Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	216/2022	Vorlage Anlage 01 4. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept
Ö 14	Antrag der CDU - Unterstützung des Einzelhandels im Winter Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Schwelm Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	246/2022	Vorlage Anlage 1: Erklärung RPAU gem. § 59 III GO NRW (1 Seite) Anlage 2: Entwurf des JA 2021 (638 Seiten)
Ö 16	Beteiligungsbericht 2021 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	231/2022	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2021 (89 Seiten)
Ö 17	3. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2022 (30.09.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	230/2022	Vorlage Anlage 1: Controllingbericht 09 2022 (10 Seiten) Anlage 2: Finanzbericht 2022 09 (7 Seiten)
Ö 18	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 im Produkt 01.01.13 - "Zentrales Gebäudemanagement" Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	241/2022	Vorlage
Ö 18.1	Nachtrag: 21.11.2022 Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für die offene Ganztagsgrundschule Nordstadt im Produkt 03.02.01. Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	249/2022	Vorlage
Ö 19	Bericht nach § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme (30.09.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	235/2022	Vorlage
Ö 20	Satzung der Stadt Schwelm über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	232/2022	Vorlage Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2023
Ö 21	Nachtrag: 23.11.2022 Sachstand SAE Energie Beschluss: Kenntnis genommen	247/2022	Vorlage Verbrauch 2019-Okt. 2022 städt.Gebäude+Hallenbad+Schule+TH
Ö 21.1	Nachtrag: 24.11.2022 Energie - Antrag Grüne, CDU, SPD, Linke, BIZ, SWG_BfS - Kommunale Wärmeplanung Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0		Antrag Kommunale Waermeplanung 21.11.2022
Ö 22	a) 6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	228/2022	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 23	a) 7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	239/2022	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 24	a) 8. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	240/2022	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.)
Ö 25	a) 18. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	226/2022	Vorlage TBS Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.) Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)
Ö 26	a) 8. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	227/2022	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 27	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: