Sitzung: 24.11.2022 Rat der Stadt Schwelm
Herr Langhard wirbt für die (Jugend-)Schöffenwahl 2023 für den Zeitraum 2024-2028.
Zudem teilt er mit, dass bezüglich der Sachkunde und Fortbildung von Gremiumsmitgliedern gemäß § 113 VI GO NRW Anfang des Jahres über den Ältestenrat eine Information zur Vorgehensweise erfolgen wird.
Herr Schweinsberg informiert über den Zeitplan des Parkraumkonzeptes und stellt die Termine vor:
Workshop Politik zum Leitbild: 17.01.2023 (17 Uhr)
Fachausschuss (Leitbild): 07.02.2023
Rat (Beschluss Leitbild): 23.02.2023
Workshop Politik + Stakeholder: 14.03.2023 (17 Uhr)
Bürgerworkshop zu Handlungsfeldern
und Maßnahmen: 19.04.2023
Fachausschuss (Konzeptabschluss):
12.09.2023
Rat (Konzeptbeschluss): 28.09.2023
Herr Langhard berichtet über die Erneuerung der Lichtsignalanlagen durch
StraßenNRW. Die Realisierung solle laut StraßenNRW sukzessive erfolgen. In 2023 würden zunächst die
zwei Lichtsignalanlagen an der Bahnhof-/Untermauer-/Obermauerstraße erneuert.
Die 3 Lichtsignalanlagen im Verlauf der Kaiserstraße würden in 2024 erneuert.
Hintergrund der Verschiebung seien die Klärung verschiedener Fragen wie z. B.
eines möglichen Umwidmungsverfahrens der L726.
Frau Mollenkott erklärt zum Haushalt, dass der Orientierungsdatenerlass
aus dem Ministerium eingetroffen und man dabei sei, ihn auszuwerten, um die
Ergebnisse ins Zahlenwerk des
Etatentwurfs 2023 einzuarbeiten. Vor der Weihnachtspause werde das Zahlenwerk
mit Produktbeschreibungen und Erläuterungen über Fraktionspost zur Verfügung
gestellt. Die formale Haushaltseinbringung sei in der Ratssitzung am 26.01.23
vorgesehen, sodass vorgeschlagen werde, den Haushalt nach den sich
an-schließenden Fachausschussberatungen am 24.02.23 zu verabschieden.