Herr Langhard wirbt für die (Jugend-)Schöffenwahl 2023 für den Zeitraum 2024-2028.

 

Zudem teilt er mit, dass bezüglich der Sachkunde und Fortbildung von Gremiumsmitgliedern gemäß § 113 VI GO NRW Anfang des Jahres über den Ältestenrat eine Information zur Vorgehensweise erfolgen wird.

 

Herr Schweinsberg informiert über den Zeitplan des Parkraumkonzeptes und stellt die Termine vor:

 

Workshop Politik zum Leitbild:                   17.01.2023 (17 Uhr)

Fachausschuss (Leitbild):                          07.02.2023

Rat (Beschluss Leitbild):                            23.02.2023

Workshop Politik + Stakeholder:               14.03.2023 (17 Uhr)

Bürgerworkshop zu Handlungsfeldern

  und Maßnahmen:                                    19.04.2023

Fachausschuss (Konzeptabschluss):       12.09.2023

Rat (Konzeptbeschluss):                           28.09.2023

 

Herr Langhard berichtet über die Erneuerung der Lichtsignalanlagen durch StraßenNRW. Die Realisierung solle laut StraßenNRW sukzessive erfolgen. In 2023 würden zunächst die zwei Lichtsignalanlagen an der Bahnhof-/Untermauer-/Obermauerstraße erneuert. Die 3 Lichtsignalanlagen im Verlauf der Kaiserstraße würden in 2024 erneuert. Hintergrund der Verschiebung seien die Klärung verschiedener Fragen wie z. B. eines möglichen Umwidmungsverfahrens der L726.

 

Frau Mollenkott erklärt zum Haushalt, dass der Orientierungsdatenerlass aus dem Ministerium eingetroffen und man dabei sei, ihn auszuwerten, um die Ergebnisse ins  Zahlenwerk des Etatentwurfs 2023 einzuarbeiten. Vor der Weihnachtspause werde das Zahlenwerk mit Produktbeschreibungen und Erläuterungen über Fraktionspost zur Verfügung gestellt. Die formale Haushaltseinbringung sei in der Ratssitzung am 26.01.23 vorgesehen, sodass vorgeschlagen werde, den Haushalt nach den sich an-schließenden Fachausschussberatungen am 24.02.23 zu verabschieden.