Rat der Stadt Schwelm - 24.11.2022 - 17:00-19:50&nbsp;Uhr

Anlage 1 - Übersicht des auf die Stadt Schwelm zu übertragenden Anlagevermögens (3 Seiten)

Anlage 2 - Entwurf einer Friedhofssatzung für die Kommunalen Friedhöfe (12 Seiten)

Anlage 3 - Entwurf einer Gebührensatzung für die Kommunalen Friedhöfe (2 Seiten)

Anlage 4 - Entwurf einer Entgeltordnung für Sonderleistungen (2 Seiten)

Anlage 5 - Entwurf der Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ (9 Seiten)

Anlage 6 - Synopse alte und neue Satzung der Stadt Schwelm für das Kommunalunternehmen „Technische Betriebe der Stadt Schwelm, Anstalt öffentlichen Rechts“ (17 Seiten)

238/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

248/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme BDS BzVgg Hagen vom 08.09.2022

198/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Ausschussbesetzung FDP

242/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

207/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 01 4. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept

216/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Anlage 1: Erklärung RPAU gem. § 59 III GO NRW (1 Seite)

Anlage 2: Entwurf des JA 2021 (638 Seiten)

246/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1: Beteiligungsbericht 2021 (89 Seiten)

231/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1: Controllingbericht 09 2022 (10 Seiten)

Anlage 2: Finanzbericht 2022 09 (7 Seiten)

230/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

241/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

249/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

235/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage 1: Kassenkreditsatzung 2023

232/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verbrauch 2019-Okt. 2022 städt.Gebäude+Hallenbad+Schule+TH

247/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag Kommunale Waermeplanung 21.11.2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.)

Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)

228/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)

239/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.)

240/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.)

Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

226/2022

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.)

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.)