SessionNet | Hauptausschuss - 18.06.2020

Sitzung

HA/003/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

18.06.2020

Zeit

17:02-20:08 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Niederschriften zu den Sitzungen vom 14.11.2019/ 06.02.2020 - Kenntnisnahme und Feststellung - Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 7	Beteiligungsbericht 2018 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	023/2020	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2018 (66 Seiten)
Ö 8	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen/-auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt 12.01.01 "Gemeindestraßen" (Erstattung zu viel gezahlter Konzessionsabgaben) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	071/2020	Vorlage
Ö 9	Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 25.06.2020 (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs.1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	079/2020	Vorlage Anlage 1: Geschäftsbericht AVU AG 2019 (71 Seiten) Anlage 2: Geschäftsbericht AVU Konzern 2019 (79 Seiten) Anlage 3: 20200617 AVU Erweiterung TOP 6
Ö 10	Linderhausen
Ö 10.1	Gemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktionen "Unser Dorf soll schöner werden" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1	081/2020	Vorlage Anlage 1, Antrag SPD/FDP Fraktionen, Seite 1-2
Ö 10.2	Gemeinsamer Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion "Linderhausen stärken" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	080/2020	Vorlage Anlage 1, Fraktionsantrag CDU/Grüne, Seite 1
Ö 11	Kooperationsstandorte
Ö 11.1	Antrag der Fraktion der CDU Ausweisung anderer Kooperationsstandorte im Regionalplan Ruhr Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	085/2020	Vorlage Antrag der Fraktion CDU, 2 Seiten
Ö 11.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Stellungnahme zum sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr und Gewerbeflächenentwicklung in Schwelm Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	086/2020	Vorlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen, 2 Seiten
Ö 11.3	Antrag der FDP Fraktion - Ergänzung Antrag CDU "Sicherung des Gewerbestandortes Schwelm – Erweiterter Prüfauftrag" vom 17.06.2020 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	094/2020	Vorlage Anlage 1 Antrag Sicherung des Gewerbestandortes (2 Seiten) Anlage 2 - Flaechen im Osten Anlage 3 - Flaechen im Westen
Ö 12	Bahnhof/ Bahnhofumfeld/ Parkräume Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
Ö 12.1	Anträge der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ die Grünen und FDP vom 14.02.2020, 16.02.2020 und 22.05.2020 (Parkflächen im Bahnhofsumfeld)	037/2020/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag der CDU, SPD und Bündnis 90/ die Grünen (1 Seite) Anlage 2 - Antrag der FDP (2 Seiten) Anlage 2.1 - Übersichtsplan (1 Seite) Anlage 3 - Antrag der CDU und Bündnis 90/ die Grünen (2 Seiten)
Ö 13	Solarstrom von städtischen Dächern Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2	075/2020	Vorlage Anlage 1 Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 22.5.20 (1Seite)
Ö 14	Antrag der SPD Fraktion vom 24.05.2020 (Prüfung der (Wieder-) Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters in der Innenstadt) Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltung: 0	082/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD Fraktion (2 Seiten)
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion vom 11.2.2020 - Gute Aussichten für volle Schaufenster Antrag zur Beseitigung und Verhinderung von Leerständen in der Innenstadt Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	051/2020	Vorlage Antrag der SPD Fraktion vom 11.2.2020 (2 Seiten)
Ö 16	Bäderlandschaft Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)	076/2020	Vorlage Anlage 1 Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 22.5.20 (1 Seite)
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 103 "Rathaus - Neue Mitte" 1. Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 2. Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 1	063/2020	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, 14 Seiten Anlage 2, Rechtsplan Anlage 3, Begründung, 34 Seiten Anlage 4, Umweltbericht, 33 Seiten Anlage 5, Artenschutzprüfung 1, 17 Seiten Anlage 6, Artenschutzprüfung 2, 23 Seiten Anlage 7, Verkehrsuntersuchung, 48 Seiten Anlage 8, Geräusch-Immissionsschutz-Gutachten, 63 Seiten Anlage 9, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 18	29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände) 1. Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 2. Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 3. Abwägung aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG 4. Abwägung aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauG 5. Beschlussfassung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0	064/2020	Vorlage Anlage 1, Abwägungstabelle, 16 Seiten Anlage 2, Landespl. Zustimmung, 4 Seiten Anlage 3, Abwägungstabelle - erneute Beteiligung, 5 Seiten Anlage 4, Änderungsplan Anlage 5, Erläuterungsbericht, 18 Seiten Anlage 6, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 7, Auswirkungsanalyse, 52 Seiten
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände" 1. Abwägung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	065/2020	Vorlage Anlage 01, Abwägungstabelle, 16 Seiten Anlage 02, Rechtsplan Anlage 03, Begruendung, 25 Seiten, Anlage 04, Umweltbericht, 28 Seiten Anlage 05, ASP 1-2 Bericht, 14 Seiten Anlage 06, Baugrundgutachten, 86 Seiten Anlage 07, Verkehrsgutachten, 28 Seiten Anlage 08, Altlasten, 86 Seiten Anlage 09, Schallgutachten, 24 Seiten Anlage 10, Auswirkungsanalyse, 52 Seiten Anlage 11, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 20	Ausbau Lausitzer Weg, Tilsiter Weg und Glatzer Weg Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	074/2020	Vorlage Anlage 1 - Ausführungplanung Glatzer Weg und Lausitzer Weg 2 Seiten Anlage 2 - Ausführungsplanung Tilsiter Weg 2 Seiten
Ö 21	Elternbeitragssatzung für die Tagesbetreuung- Aktualisierung und Modifizierung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	077/2020	Vorlage
Ö 22	neu: Entsendung von Vertretern der Stadt für die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	093/2020	Vorlage
Ö 23	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Ö 24	abzusetzende Tagesordnungspunkte
Ö 24.1	Freigabe eines Verkaufssonntags am 11.10.2020 Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	078/2020	Vorlage Anlage 6 Verordnungstext 2020 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 7 Karte Trödelmärkte
Ö 24.2	Fraktionsanträge zum Thema "Baumbestand in der Stadt Schwelm" vom 14.02.2020 / 16.02.2020 Beschluss: abgesetzt und weiter	025/2020	Vorlage Anlage 1 - Fraktionsübergreifender Antrag vom 14.02.2020 (1 Seite) Anlage 2 - Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2020 (2 Seiten)
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: