Sitzung: 18.06.2020 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
Vorlage: 076/2020
Herr Flüshöh trägt vor, man müsse eine Lösung finden, mit der man in das nächste Jahr gehen könne. Es gebe eine Machbarkeitsstudie mit hohen Summen, die über den eigenen Vorstellungen lägen. Diese müsse man noch bewerten, was aber nicht so schnell möglich sei. Seine Fraktion wolle, dass die Verwaltung mit dem Trägerverein ins Gespräch gehe. Man müsse die Diskussion jetzt zum Abschluss bringen und nicht erst im nächsten Jahr.
Herr Dr. Bockelmann erklärt, dass er den Antrag in Punkt 1 mittrage. Zu Punkt 2 habe sich seine Fraktion positioniert. Diesen würde er ablehnen, so dass er um getrennte Abstimmung bitte.
Herr Schier findet den Vorschlag zu 1. gut. Punkt 2 hält er ebenfalls für wichtig und würde diesem zustimmen.
Herr Stutzenberger unterstützt den Antrag und sieht die Umsetzung in den Händen der Verwaltung
Herr Beckmann trägt vor, dass seine Fraktion mit dem Antrag einverstanden sei.
Er fragt, ob die Verhandlung mit dem Trägerverein ergebnisoffen sein oder ob das Ziel die Verlängerung des Vertrages sein solle.
Herr Flüshöh antwortet, dass er den derzeitigen Vertrag zur Grundlage machen würde.
Herr Schweinsberg bestätigt, dass die Verwaltung die Gespräche wieder in der gewohnten Runde fortsetzen würde.
Anschließend ruft Frau Dr. Hortolani zur getrennten Abstimmung über 1. und 2 der Vorlage 076/2020 auf.
Abstimmung zu 1. der Vorlage 076/2020:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
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dafür |
17 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Abstimmung zu 2. der Vorlage 076/2020:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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|
dafür |
16 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |