Über die  zugrunde liegenden Anträge wurde nach gemeinsamer Beratung getrennt abgestimmt.

Herr Gießweinführt aus, dass der Antrag vom 22.05.2020 gestellt worden sei, weil man der Meinung sei, das Ganze müsse beschleunigt werden, um an Fördermaßnahmen teilnehmen zu können. Wichtig sei für seine Fraktion die Ladeninfrastruktur, Fahrradstellplätze Ladestationen für E-Bikes und Plätze für Carsharing. Man sollte sich jetzt damit befassen, aber später für IEK ein Gesamtkonzept haben.

 

Herr Nowack informiert darüber, dass er mit Herrn Lippki bei der Bahnentwicklungs-Gesellschaft gewesen sei und die zusage bekommen habe, dass man einen Städtebau-Entwicklungsplan erstellen lassen könne.

 

Herr Beckmann erklärt, dass die beiden vorgeschlagenen  Paletten Parkhäuser den Vorteil hätten, dass beide Gleise – Regional- und S-Bahngleis - barrierefrei werden könnten, weil es einen direkten Übergang zu den Bahngleisen und Aufzüge geben würde. Dadurch würde das Bahnhofsgebäude aufgewertet.

 

Herr Schier  hält alle Anträge für denkbar. Er befürchtet aber, dass man ein Büro gegen Bezahlung beauftragen müsse. Er meint, dass ISEK nicht nur den Bahnhof umfasst und erklärt, dass seine Fraktion am gemeinsamen Antrag von CDU/SPD und B‘90/Die Grünen festhalten werde.

 

Herr Guthier weist auf die Vorlage 072/2020 zum ISEK hin, in der vieles enthalten sei, was gerade besprochen werde. Bezüglich des Verkehrs werde noch ein Mobilitätsbericht erstellt, der den Bahnhof einbeziehe.

Herr Schweinsberg ergänzt, dass man einen Fördermittelgeber habe, der die Planungen im Bahnhofsbereich fördere.

 

Für Herrn Flüshöh ist ein zweites Parkhaus auf dem Eisenwerksgelände keine Option. Er habe in Erinnerung, dass man bei der Diskussion um das Rathaus immer gehört habe, dass es zu wenig Parkflächen gebe. Auch beim Kulturzentrum müsse man sich über Parkplätze Gedanken machen.

 

Herr Feldmann  ist der Meinung, der Kfz- Verkehr sollte reduziert werden. Er befürworte den Ausbau von Parkflächen nicht und warne vor einem Parkhaus am Eisenwerksgelände. Er möchte dies in der nächsten Ratssitzung diskutieren.

 

Herr Gießwein ergänzt, der Antrag seiner Fraktion gehe weiter als die Vorlage 072/2020, so dass der Antrag durch einen Beschluss über die Vorlage 072/2020 nicht obsolet werde. Seiner Meinung nach sollte über die Anträge nicht im Rat, sondern sofort entschieden werden.

 

Herr Guthier erwidert, es habe niemand gesagt, dass in Vorlage 072/2020 alles enthalten sei, was die Anträge vorschlagen. Man müsse ja auch als Planer allgemeiner sein. Wenn der Hauptausschuss eine Entscheidung treffe, passe das in ISEK.

 

Anschließend ruft Frau Dr. Hortolani zur getrennten Abstimmung über die drei Anträge der Vorlage 037/202071 auf. 

Siehe Abstimmungsergebnisse der einzelnen Anträge.