Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Frau Dr. Hortolani teilt mit, dass die Niederschriften zu den Sitzungen vom 14.11.2019 und 06.02.2020 allen Mitgliedern des Hauptausschusses rechtzeitig zugeleitet und Einwände gegen sie nicht vorgetragen wurden. Sie schlägt vor, die Kenntnisnahme der Niederschriften und das Nichtvorliegen von Einwänden gegen

sie festzustellen und entsprechend zu protokollieren.

 

Gegen diesen Vorschlag wird kein Widerspruch erhoben.

 

Die Niederschriften werden zur Kenntnis genommen und es wird festgestellt, dass Einwände gegen sie nicht erhoben werden.