Herr Müller spricht das Problem illegaler Müllablagerungen in der Nähe von Müllcontainern an und möchte wissen, wie die Stadt damit umgeht.

Herr Schweinsberg antwortet, dass man mit Herrn Rüth im Gespräch sei und dies nicht toleriere.

 

Herr Philipp fragt, wie mit den Elternbeiträgen während der Corona-Krise umgegangen wird, da insoweit Uneinigkeit zu herrschen scheine.

Herr Schweinsberg antwortet, dass sich die 5 Fraktionen gemeinsam auf den Weg gemacht haben und dass die Eltern ab dem 16.02.2020 bis zum Ende des Kindergartenjahres entlastet werden.

 

Herr Beckmann fragt, was aus Avery Dennison geworden ist.

Herr Schweinsberg antwortet, dass die Verwaltung mit einem Investor im Gespräch sei, der aber noch nicht genannt werden wolle. Vertragsentwürfe seien ausgetauscht worden.

 

Frau Dr. Hortolani möchte wissen, wie weit die Verkehrsberuhigung in der Winterberger Straße ist.

Herr Schweinsberg antwortet, es sei nicht geklärt, ob sie umgesetzt werde. Es gebe Gespräche mit dem Kreis. Ob und wann sie umgesetzt werde, könne man nicht sagen.

Herr Dr. Bockelmann weist darauf hin, dass das Blinken der Geschwindigkeitsanzeige die Autofahrer irritiere, wodurch diese  Fußgänger übersehen könnten, die den Zebrastreifen überqueren.