Im Anschluss stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen wurde und dass Beschlussfähigkeit vorliegt.

 

Zur Tagesordnung unterbreitet sie folgende Vorschläge:

-       Absetzung des TOP „Freigabe eines Verkaufssonntages am 11.10.2020“ mit der Vorlage 078/2020. Hierzu erläutert Herr Schweinsberg, dass man davon ausgehen könne, dass auch nach dem 31.08.2020 keine Großveranstaltungen stattfinden dürfen. Eine rechtliche Regelung der Landesregierung stehe noch aus und werde abgewartet.

-       Absetzung des TOP „Fraktionsanträge zum Thema Baumbestand in der Stadt Schwelm vom 14.02.2020/16.02.2020“ mit der Vorlage 025/2020, weil der Liegenschaftsausschuss nach ausführlicher Beratung bestimmt hat, dass zunächst ein Gutachten erstellt und der Antrag anschließend neu im Liegenschaftsausschuss beraten werden soll.

-       Aufnahme des TOP „Entsendung von Vertretern der Stadt für die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd“ mit der Vorlage 093/2020 unter TOP 22.

-       Zusammenfassung der Anträge zum Kooperationsstandort als Themenkomplex Kooperationsstandort.

-       Aufnahme des TOP „Antrag der Fraktion CDU – Ausweisung anderer Kooperationsstandorte im regionalplan Ruhr „ mit der Vorlage 085/2020 als TOP 11.1

-       Aufnahme des TOP „Antrag der FDP-Fraktion – Ergänzung Antrag CDU „Sicherung des Gewerbestandortes Schwelm – Erweiterter Prüfauftrag“ vom 17.06.2020“ mit der Vorlage 094/2020 als TOP 11.2

-       Aufnahme des TOP „Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen  - Stellungnahme zum sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum regionalplan Ruhr und Gewerbeflächenentwicklung in Schwel“ mit der Vorlage 086/2020 als TOP 11.3

-       Wegfall des TOP „Antrag CDU & B‘90/Die Grünen „Bahnhof und Bahnhofsumfeld stärken / Parkraum schaffen“, da dieser Antrag in die Vorlage 037/2020/1 unter TOP neu 12.1 integriert ist.

-       Die Vorlage 037/2020/1 ersetzt die Vorlage 037/2020

-       Die Tagesordnungspunkte 18 und 19 werden getauscht.

 

Einwände gegen diese Vorschläge werden nicht erhoben.

Frau Dr. Hortolani ruft zur Abstimmung über die vorgeschlagenen Änderungen der Tagesordnung auf.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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