SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 27.09.2018

Sitzung

RAT/005/2018

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

27.09.2018

Zeit

17:02-19:38 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Anlage TOP A 20 - Einbringung Haushaltsplanentwurf

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33
Ö 3	Bestellung einer Schriftführerin Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	148/2018	Vorlage
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6	Wiederwahl des 1. Beigeordneten Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	135/2018	Vorlage
Ö 7	Ausschussumbesetzungen im Hauptausschuss, Schulausschuss, Sportausschuss und Wahlausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 32	136/2018	Vorlage
Ö 8	Zentralisierung
Ö 9	a) Jahresabschluss 2017 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 1	090/2018/1	Vorlage TBS Prüfbericht 2017 (80 Seiten) - nur elektronisch
Ö 10	29. FNP-Änderung (Bereich Zassenhaus-Gelände) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 7	115/2018	Vorlage Anlage 1, Geltungsbereich Anlage 2, Darstellung vor Änderung Anlage 3, Darstellung nach Änderung Anlage 4, Anschreiben landespl. Abstimmung, 2 Seiten
Ö 11	Benennung einer Erschließungsstraße im Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Bahnhof Loh" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	073/2018	Vorlage Anlage 1 - Planauszug B.-Plan (1 Seite)
Ö 12	Internationale Gartenausstellung für das Ruhrgebiet 2027 - Herbeiführung eines Vorbehaltsbeschlusses für den Themenbereich "Unsere Gärten" (Radweg von Ruhr zur Wupper) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 23, Enthaltung: 11	111/2018	Vorlage Anlage 1 Aktueller Sachstand der Beschlüsse, 36 Seiten Anlage 2 Projektkatalog "Unsere Gärten", 52 Seiten
Ö 13	Regionales Radwegenetz für die Metropolregion Ruhr
Ö 13.1	Regionales Radwegenetz für die Metropolregion Ruhr - Stellungnahme der Stadt Schwelm im Beteiligungsverfahren Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	112/2018	Vorlage Anlage 1 Regionales Radwegenetz , 1 Seite Anlage 2 Schwelmer Elemente des Regionalen Radwegenetzes, 1 Seite Anlage 3 Niederschrift der Radwegekommission, 3 Seiten
Ö 13.2	Regionales Radwegenetz für die Metropolregion Ruhr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	112/2018/1	Vorlage Anlage 1, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 1 Seite
Ö 14	Radweg unter dem Karst (Von Ruhr zur Wupper) - Darstellung der bisherigen Planungs- und Verhandlungsergebnisse - Beschlüsse über die weiteren erforderlichen Vertrags- und Planungsschritte - Beschluss zur Etatisierung Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1	113/2018	Vorlage Anlage 1 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 /Die Grünen, 1 Seite Anlage 2 Radweg unter dem Karst, 1 Seite Anlage 3 Grobkostenschätzung, 2 Seiten Anlage 4 Kostenverteilung, 1 Seite
Ö 15	Antrag der SPD Fraktion vom 25.06.2018 (Verkehrsberuhigung Winterberger Straße) - Einbringung des Antrages in den Sitzungszug Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	119/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 16	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2018 "Verleihung des 'Heimatpreises' durch die Stadt Schwelm" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	175/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag Heimatpreis (2 Seiten)
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion "Fläche Rote Berge" vom 27.08.18 Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 1	153/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.18 (1 Seite)
Ö 18	Sauberkeit in der Stadt Schwelm
Ö 18.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2018 - "Sauberkeit in der Stadt" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 34	162/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der FDP-Fraktion "Sauberkeit in der Stadt" Anlage 2 - Vorschlag 1 Anlage 3 - Vorschlag 2 Anlage 4 - Vorschlag 3
Ö 18.2	Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 34	161/2018	Vorlage Anlage 1 - Eingabe nach § 24 GO NRW
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1	151/2018	Vorlage Anlage 1: Entwurf Jahresabschluss 2017 Stadt Schwelm - 605 Seiten
Ö 20	Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes und des Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 34	130/2018	Vorlage Anlage 1: Haushalt 2019 Entwurf (909 Seiten)
Ö 21	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	133/2018	Vorlage Anlage 1: Nachweise v. 01.03. bis 31.08.18 (4 Seiten) Anlage 2: Erläuterungen (2 Seiten)
Ö 22	Überplanmäßige Aufwendungen bei HhSt. 06.03.09.531200 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke für Gemeinden (GV) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 30	147/2018	Vorlage
Ö 23	Überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen bei Haushaltstelle 06.03.09.531800 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	146/2018	Vorlage
Ö 24	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Haushaltsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	114/2018	Vorlage
Ö 25	Überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen bei Haushaltstelle 03.02.01.531800 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche (OGS) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	157/2018	Vorlage Anlage 1 zu TOP Überplanmäßige Ausgaben 03.02.01 Antrag der AWO (3 Seiten)
Ö 26	Fördermaßnahme Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 – Projektaufruf 2018 SJK III (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 33	154/2018	Vorlage Anlage 1 - Schnellbrief 208/2018 Sanierung kommunaler Einrichtungen (16 Seiten)
Ö 27	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Ö 28	Abzusetzende Vorlagen
Ö 28.1	Bebauungsplan Nr. 107 "Wohnquartier Prinzenstr/Sedanstr." 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungder Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB	108/2018	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Begründung (Vorentw.),Seite 1-9 Anlage 3 - Städtebaulicher-Entwurf Anlage 4 - Lokale-Agenda, Seite 1-3
Ö 28.2	30. FNP-Änderung (Bereich Prinzenstr./Sedanstr.) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB	109/2018	Vorlage Anlage 1 - Vor Änderung Anlage 2 - Nach Änderung Anlage 3 - Erläuterungsbericht(Entwurf) Seite 1-7
Ö 28.3	Antrag der SPD Fraktion vom 06.08.2018 (Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung) - Einbringung des Antrages in den Sitzungszug	120/2018	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: