TOP Ö 24: Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Haushaltsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Bei der Haushaltsstelle 02.01.09.523200 - Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) - (Produkt Allgemeiner Rettungsdienst) werden für das HHJahr 2018 überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 27.910,00 Euro bewilligt. Die Deckung ist durch Mehrerträge bei der Haushaltsstelle 16.01.01.401300 -Gewerbesteuer - gewährleistet.

 

Bei der Haushaltsstelle 02.01.10.523200 - Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) - (Produkt Besonderer Rettungsdienst) werden für das HHJahr 2018 überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 20.385,00 Euro bewilligt. Die Deckung ist durch Mehrerträge bei der Haushaltsstelle 16.01.01.401300 - Gewerbesteuer – gewährleistet.

 

Die zurzeit noch gesperrten Mittel bei den beiden genannten Haushaltsstellen werden freigegeben.

 


 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Herr Gießwein war während der Abstimmung nicht anwesend.