Sitzung: 27.09.2018 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 114/2018
Beschluss:
Bei der Haushaltsstelle 02.01.09.523200 - Erstattungen von Aufwendungen
v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) - (Produkt
Allgemeiner Rettungsdienst) werden für das HHJahr 2018 überplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 27.910,00 Euro bewilligt. Die Deckung ist
durch Mehrerträge bei der Haushaltsstelle 16.01.01.401300 -Gewerbesteuer -
gewährleistet.
Bei der
Haushaltsstelle 02.01.10.523200 - Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus
lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) - (Produkt Besonderer
Rettungsdienst) werden für das HHJahr 2018 überplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 20.385,00 Euro bewilligt. Die Deckung ist
durch Mehrerträge bei der Haushaltsstelle 16.01.01.401300 - Gewerbesteuer –
gewährleistet.
Die zurzeit
noch gesperrten Mittel bei den beiden genannten Haushaltsstellen werden
freigegeben.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
Herr Gießwein war während der Abstimmung nicht anwesend.