Sachverhalt:

1. Vorbemerkungen:

Mit Schreiben vom 03.11.2017 haben die Fraktionen der SPD, CDU und B?ndnis 90 / Die Gr?nen einen Antrag, den Radverkehr in Schwelm betreffend, vorgelegt. Der Antrag zielte unter anderem auf einen L?ckenschluss f?r den Radverkehr zwischen den St?dten Gevelsberg und Schwelm ab. Dieser Antrag ist dieser Vorlage als Anlage 1 beigef?gt. Der Ausschuss f?r Umwelt und Stadtentwicklung hat sich in seiner Sitzung am 07.11.2017 mit der Angelegenheit befasst.

Bereits vor und nach der Sitzung des Ausschusses f?r Umwelt und Stadtentwicklung haben sich der Fachbereich 6.1 der Stadt Schwelm gemeinsam mit der Planungsabteilung der Stadt Gevelsberg und mit der Unteren Naturschutzbeh?rde des Kreises (ehemals untere Landschaftsbeh?rde) eine Radwegeverbindung zwischen Schwelm und Gevelsberg zum Ziel gesetzt. Die gemeinsamen Bestrebungen waren erfolgreich und sollen in dieser Vorlage vertieft dargestellt werden. Parallel sind die Bestrebungen bzw. deren Ergebnisse bereits in die Vorlagen 111/2018 (IGA 2027 / Radweg von Ruhr zur Wupper) und 112/2018 (Regionales Radwegenetz f?r die Metropolregion Ruhr) eingearbeitet worden.

2. Rahmenbedingungen f?r die Radwegplanung zwischen Schwelm und Gevelsberg:

Der Radwegebau auf stillgelegten Bahntrassen hat in den vergangenen Jahren, um nicht zu sagen Jahrzehnten stetig zugenommen. Der Vorteil, dass ehemalige Bahntrassen selten mehr als 3 % Gef?lle oder Steigung aufweisen, pr?destiniert diese Strecken zu dieser Funktion. In Verl?ngerung der Nordbahntrasse ?berquerte die ehemalige Rheinische Bahn die Bundesautobahn 1, gelangte zum Bahnhof Loh und unterquerte den Linderhauser Bergr?cken in einem ca. 800m langen Tunnelbauwerk und erreichte in Gevelsberg ? West die Bergisch M?rkische Bahnstrecke.

Nach der Stillegung der Rheinischen Bahnstrecke wurden erhebliche Teile der Trasse im Rahmen der st?dtebaulichen Entwicklung zur Erweiterung von Siedlungsfl?chen verwertet. Im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 66 ?Bahnhof Loh? wurde bei dessen Entwicklung eine Radverbindung durch Festsetzung eines Radweges und durch die Anlage verkehrsberuhigter Stra?en ber?cksichtigt. Weiter in ?stlicher Richtung, im Bereich der Prinzenstra?e wurde die Bahntrasse von einer Spedition und von einem Metallgro?h?ndler (Schrottplatz) zum Zwecke der Betriebserweiterung erworben. Die Trasse stand insofern nicht mehr ohne weiteres zum Zwecke des Radwegebaues zur Verf?gung.

Weiter in n?rdlicher Richtung wurde die restliche Rheinische Bahnstrecke, nahezu bis zum Bahnhof Gevelsberg - West durch die Voigt GmbH, ein Ennepetaler Landschaftsbauunternehmen, erworben. Stefan Voigt, der Eigent?mer der Firma, ist Vorsitzender der Interessengemeinschaft Kluterth?hle und als H?hlenforscher ehrenamtlich t?tig und allgemein anerkannt. Herr Voigt hatte besonderes Interesse an dem Linderhauser Tunnelbauwerk, weil von diesem Zug?nge bzw. Verbindungen zum Linderhauser H?hlensystem bestehen. Au?erdem sind die dem Tunnel n?rdlich und s?dlich vorgelagerten Einschnitte in das verkarstete Gebirge des Schwelmer Massenkalkes im h?chsten Grade schutzw?rdig. Der Erwerb geschah hier gewisserma?en zur Sicherstellung und zu Naturschutzzwecken.

Der in Gevelsberg verbliebene und noch im Besitz der Bahn befindliche Teil der stillgelegten Bahnstrecke liegt? hier unmittelbar neben der noch in Betrieb befindlichen S ? Bahn Strecke.

3. Darstellung der bisherigen Planungs-? und Verhandlungsergebnisse:

Der Fachbereich 6.1 der Stadt Schwelm hat sich, wie bereits erw?hnt, mit Vertretern des Kreises und der Stadt Gevelsberg um die Realisierung einer Radwegeverbindung bem?ht. Planungstechnisch wurden diese Bestrebungen durch das B?ro Ahlenberg Ingenieure unterst?tzt, das ?ber erhebliche Erfahrungen im Radwegebau auf Bahntrassen, speziell in Tunnelbauwerken, verf?gt.

Erfreulicherweise hatten sich die Ennepetaler Landschaftsbaufirma und der Schwelmer Schrottgro?handel bereit erkl?rt, im Rahmen eines Gestattungsvertrages die Errichtung eines Radweges auf ihren Grundst?cken zu erlauben.

Die Trassierung der Radwegeverbindung von Schwelm nach Gevelsberg kann infolgedessen wie folgt aufgelistet und beschrieben werden:

• Abzweigend von der Ha?linghauser Stra?e ?ber das st?dtische Wiesengrundst?ck (Verkehrsfl?che des hier rechtsg?ltig vorliegenden Bebauungsplanes)
• Ca. 150-200m F?hrung des Radweges ?ber das Grundst?ck des Metallgro?h?ndlers, Beginn einer radwegtauglichen Rampe in den Gel?ndeeinschnitt des Bahnk?rpers abtauchend.
• Erreichen des Grundst?ckes der Voigt GmbH, Fortf?hrung der Rampe bis auf das Niveau der stillgelegten Bahntrasse.
• F?hrung des Radweges durch das Tunnelbauwerk bis zum Ende des Fl?chenerwerbes durch die Voigt GmbH, etwa im Bereich der Stadtgrenze Schwelm / Gevelsberg.
• Fortf?hrung auf dem stillgelegten Gleis in Gevelsberg, Grunderwerb und Ausgestaltung des Radwegebaues neben dem S-Bahn Gleis muss noch mit der Deutschen Bahn vereinbart werden.
• Anschluss des Radweges in Gevelsberg ? West an die im Bau befindliche Radtrasse durch das Elbschebachtal (ehemalige Elbschetalbahn). Der Radweg durch das Elbschetal wird vom Landesbetrieb Stra?enbau NRW errichtet und schlie?t in Wetter ? Wengern an den Ruhrtalradweg an.

Die Vorlage 113/2018 ist in Session unter dem Titel ?Radweg unter dem Karst? eingestellt.? Urs?chlich f?r diese Bezeichnung ist die Tatsache, dass Herr Voigt f?r sein Bahntrassengrundst?ck einen F?rderantrag zur Erlangung von Naturschutzgeldern gestellt hat. Der mit den Gel?ndeeinschnitten erschlossene verkarstete Schwelmer Massenkalk mit entsprechenden aufgeschlossenen Naturph?nomenen soll nachhaltig gesichert und der interessierten ?ffentlichkeit zug?nglich gemacht werden. Mittlerweile hat f?r dieses F?rderprojekt der Geopark Ruhrgebiet e.V., eine Institution, die vom Geologischen Dienst NRW gemeinsam mit dem RVR ins Leben gerufen wurde, die Federf?hrung ?bernommen.

Die Trassierung des Radweges ist in der Anlage 2 als rot gestrichelte Linie dargestellt.

F?r die Trassenf?hrung sind Vorvertr?ge mit den Grundst?ckseigent?mern abgeschlossen worden, die noch durch f?rmliche ?ffentlich rechtliche Gestattungsvertr?ge ersetzt bzw. erg?nzt werden m?ssen. Die betroffenen Grundst?ckseigent?mer haben sich hierzu bereit erkl?rt.

F?r die hier beschriebene Radwegtrasse von Schwelm nach Gevelsberg - West liegt eine Grobkostensch?tzung des B?ros Ahlenberg Ingenieure vor (Anlage 3), die rund 1,4 Millionen Euro umfasst. Dieser Betrag verteilt sich in etwa gleich zur H?lfte auf die St?dte Schwelm und Gevelsberg (Anlage 4). Der Fachbereich 6.1 hat bei der zust?ndigen Bezirksregierung in Arnsberg in Erfahrung gebracht, dass die Ma?nahme im Rahmen des F?rderprogrammes ?Nahmobilit?t? f?rderf?hig ist. Der F?rderbetrag w?rde 70% bzw. 75% (f?r St?rkungspaktkommunen) betragen.

4. Das sogenannte ?Spitzengespr?ch? bei der Stadt Gevelsberg:

Die Bedeutung der hier in Rede stehenden Radwegeverbindung zwischen Schwelm und Gevelsberg ist nicht zuletzt daran ablesbar, dass sie Bestandteil des Themenbereiches ?Unsere G?rten? / ?Von Ruhr zur Wupper? und des Regionalen Radwegenetzes des RVR (siehe Vorlage 112/2018) ist. Dieser Bedeutung wurde dadurch Rechnung getragen, dass das o.g. ?Spitzengespr?ch? am 19.06.2018 im Rathaus? der Stadt Gevelsberg stattfand. An dem Gespr?ch nahmen teil: Der Landrat des Ennepe Ruhr Kreises, B?rgermeisterin / B?rgermeister der St?dte Schwelm, Gevelsberg und Wetter, der Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der FDP im Landtag, die Regionaldirektorin des RVR, der Planungsdezernent des RVR, der Leiter des Landesbetriebes Stra?enbau NRW und Vertreter des B?ros Ahlenberg.

Thema der Besprechung war die Radwegeverbindung von Wetter Wengern in Richtung Schwelm bzw. Wuppertal und damit eine Verbindung zwischen dem Ruhrtalradweg und der Nordbahntrasse. Ein Bestandteil dieser ?berregionalen Verbindung ist in Gevelsberg Silschede ein von gesch?tzten Fledermausarten besiedeltes Tunnelbauwerk und ein dem Bauwerk vorgelagerter sogenannter? ?Hangschluchtwald?. Beide Bestandteile der Trasse m?ssen im Rahmen einer Radwegrealisierung mit erheblichem auch finanziellem Aufwand gesichert werden. In der Besprechung wurde entschieden, dass die Stadt Gevelsberg sich federf?hrend und intensiv mit diesem Bereich der Radwegplanung befassen soll. Es handelt sich dabei zun?chst um die Durchf?hrung einer Artenschutzpr?fung. Die Stadt Schwelm erkl?rte sich bereit, die Fortf?hrung des Radweges von Gevelsberg West bis nach Schwelm federf?hrend zu untersuchen und zu entwickeln.

Alle Teilnehmer der Besprechung waren sich der Bedeutung des Radwegeprojektes bewusst und bekannten sich dazu. Den beiden federf?hrenden St?dten wurde von allen teilnehmenden Institutionen eindeutige Unterst?tzung zugesagt. Das Hervorheben der Alltagstauglichkeit der Radverbindung, ?ber ihre radtouristische Bedeutung hinaus, hat sicherlich nicht zuletzt zu der allgemeinen Zustimmung und Zusicherung der Unterst?tzung gef?hrt.? In diesem Zusammenhang soll auch nicht unerw?hnt bleiben, dass die vielbeachtete Volksinitiative ?Aufbruch Fahrrad?, eine Initiative zur St?rkung der Fahrradinfrastruktur,? am 16.06.2018, also wenige Tage zuvor, offiziell gestartet wurde.

5. Die Schwelmer Radwegekommission am 16.07.2018:

Die Schwelmer Radwegekommission hat sich in ihrer Sitzung unter anderem mit dem ?Radweg unter dem Karst?, als der Radwegeverbindung zwischen Schwelm und Gevelsberg, befasst. Der Kommission wurden die bisherigen Verhandlungs- und Planungsergebnisse, sowie das Ergebnis des Gevelsberger Spitzengespr?ches vorgestellt. Au?erdem wurden? der Kommission die weiteren erforderlichen Vertrags- und Planungserfordernisse vorgestellt, die noch im n?chsten Kapitel zu behandeln sind. Die von der Verwaltung vorgestellten Ergebnisse sind seitens der Kommission anerkennend zur Kenntnis genommen worden, die weiteren vorgestellten Erfordernisse wurden deutlich bef?rwortet.

6. Weitere Planungs- und Vertragserfordernisse:

Bereits unter Punkt 4 wurde erw?hnt, dass sich die Stadt Schwelm im Rahmen des Radwegeprojektes verst?rkt mit dem Teilst?ck von Schwelm nach Gevelsberg - West befassen m?chte beziehungsweise soll. Die f?r die Fortf?hrung des Projektes erforderlichen Planungsschritte werden hier erl?utert.

Bei Bauma?nahmen in der freien Landschaft ist nach dem Bundesnaturschutzgesetz zwingend eine Artenschutzpr?fung Teil 1 und 2 erforderlich, um die anlagebedingten und baubedingten Auswirkungen der geplanten Ma?nahme auf gesch?tzte Landschaftsbestandteile oder Tierarten zu ermitteln. Nach dem positiven Votum der Radwegekommission wurde diese Artenschutzpr?fung f?r einen Betrag von rund 11.500 Euro in Auftrag gegeben. Die unmittelbare Vergabe des Auftrages war erforderlich, da eine solche Untersuchung nicht zu willk?rlichen Jahreszeiten durchgef?hrt werden kann. Zeitgleich wurde ein Auftrag in H?he von rund? 6.500 Euro an das B?ro Ahlenberg Ingenieure vergeben, die f?r die Artenschutzpr?fung die Grundlagenermittlung (Leistungsphase 1 HOAI) der Planung bereitstellen.

Die Biologische Station des Ennepe Ruhr Kreises hat im Linderhauser Tunnelbauwerk Untersuchungen zur Besiedlung mit Fledermausarten vorgenommen. Das Ergebnis war, dass die Besiedlung relativ ?berschaubar war und es sich nicht um gesch?tzte Arten handelte. Ursache f?r diesen Sachverhalt ist sicherlich, dass das Tunnelbauwerk und ein Gleis bis vor relativ kurzer Zeit noch als Anschlussgleis zu dem Schwelmer Schrotthandel betrieben wurde.

Aus diesem Grunde geht die Verwaltung gemeinsam mit der Unteren Naturschutzbeh?rde des Kreises davon aus, dass die Artenschutzpr?fung zu dem Ergebnis kommen wird, dass das Projekt durchf?hrbar ist. Sobald diese Erkenntnis belastbar vorliegt, soll nach den Vorstellungen der Verwaltung die Erstellung der? Entwurfsplanung (Leistungsphase 2 und 3 HOAI) der Radwegestrecke von Schwelm nach Gevelsberg vergeben werden. Die Entwurfsplanung (Leistungsphase 2 und 3 HOAI) wird Kosten in H?he von etwa 68.000 ? verursachen. Diese Kosten teilen sich ungef?hr zur H?lfte zwischen den St?dten Schwelm und Gevelsberg auf.

Mit den Unterlagen zur Entwurfsplanung sind dann die St?dte Schwelm und Gevelsberg in die Lage versetzt, bei der zust?ndigen Bezirksregierung in Arnsberg die erforderlichen F?rdergelder zu beantragen.

Eine Kontaktaufnahme bei der Bezirksregierung hat ergeben, dass die geplante Radwegetrasse aus dem F?rderprogramm ?Nahmobilit?t? gef?rdert werden kann. Die F?rderquote betr?gt mindestens 70%, f?r St?rkungspaktkommunen 75%. Aufgrund der Beschreibung des geplanten Projektes? hat die Bezirksregierung die F?rderung in Aussicht gestellt bzw. zugesichert. F?r diese sehr zuversichtliche Haltung der BR? spricht sicherlich der Gesichtspunkt, dass die Radverbindung im Regionalen Radwegenetz des RVR als Regionale Hauptverbindung kategorisiert ist und somit eine enorme Bedeutung f?r die Alltagsmobilit?t besitzt. Die Verwaltung wird sich bem?hen, ?ber den in Aussicht gestellten F?rdersatz hinaus, zus?tzliche F?rdermittel zu akquirieren. Die Absicht hierzu erscheint nicht aussichtslos, da Pressebeichten zufolge die Wuppertalbewegung f?r den Ausbau der Schwarzbachtrasse eine neunzigprozentige F?rderung erhalten soll.

Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass sich in Gevelsberg ein Teilbereich des stillgelegten Gleises der Rheinischen Bahn noch im Besitz der Deutschen Bahn AG befindet. Dieses stillgelegte Gleis muss noch von der Stadt Gevelsberg erworben werden. Mit den Ergebnissen der Grundlagenermittlung des Projektes k?nnen dann die Rahmenbedingungen f?r den Bau des Radweges unmittelbar neben der noch in Betrieb befindlichen S Bahn Strecke mit der DB Netz AG gekl?rt werden. Die ausgehandelten Rahmenbedingungen k?nnen dann in die Entwurfsplanung f?r die Radwegeverbindung einflie?en.

Als weitere erforderliche Vertragserfordernisse sind zu nennen:

• Vereinbarung zwischen der Stadt Schwelm und der Stadt Gevelsberg ?ber eine gemeinsame Projektierung der Radwegtrasse. Gegebenenfalls ist auch der EN Kreis in diese Vereinbarungen einzubinden. Nicht zuletzt sind hier die Unterhaltungslasten und Folgekosten der Radwegetrasse abzuhandeln.
• ?berf?hrung der Vorvertr?ge mit den Grundst?ckseigent?mern in ?ffentlich rechtliche Gestattungsvertr?ge und Kl?rung sowie Sicherstellung der Unterhaltungslast / Verkehrssicherung.

7. Etatisierung des Projektes

Die Investitions- sowie die Unterhaltungskosten der Radwegeverbindung sind in die Finanzplanung? zu integrieren. Ein entsprechender Beschluss des Finanzausschusses ist herbeizuf?hren.

8. Zeitliche Perspektive

Nach der Feststellung der Artenschutzpr?fung, dass die geplanten Ma?nahmen grunds?tzlich vor dem Hintergrund der Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes durchf?hrbar sind, soll die Erstellung der Entwurfsplanung beauftragt werden. Mit diesem Schritt ist zu Anfang des Jahres 2019 zu rechnen. Die Erstellung der? Entwurfsplanung ist bis zur Jahresmitte 2019 fertigzustellen. Nach der Auskunft der Bezirksregierung Arnsberg sind die F?rderantr?ge f?r das Jahr 2020 bis zum 30.06.2019 einzureichen. Im Optimalfall kann die Radwegetrasse im Jahre 2020 errichtet und er?ffnet werden.

Es soll hier nicht vers?umt werden darauf hinzuweisen, dass die Bereitstellung einer Radwegeverbindung durch den Schwelmer Tunnel im Jahre 2020 sehr vorteilhaft mit den Radwegen ?ber die Schwarzbachtrasse und durch das Elbschetal (3. Bauabschnitt) harmonieren wird, deren Er?ffnung ebenfalls f?r das Jahr 2020 in Aussicht steht.? Die Radwegeverbindung zwischen Ruhr und Wupper wird dann zur Verf?gung stehen.

Beschlussvorschlag:

1. Die bisherigen Bestrebungen der Verwaltung, die Entwicklung einer Radwegeverbindung zwischen Schwelm und Gevelsberg betreffend, werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Vertrags- und Planungsschritte, wie in dieser Vorlage dargestellt, einzuleiten. Die finanziellen Auswirkungen sind im Etat 2019 ff. abzubilden.

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus dem Sachverhalt.

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