Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Eintrag des Herrn Lothar Feldmann in das Goldene Buch der Stadt Schwelm
 
Ö 4
Eintrag der Frau Sabine Masmeier-Wegemann in das Goldene Buch der Stadt Schwelm
 
Ö 5
Verabschiedung des Personalratsvorsitzenden Herrn Karlheinz Klos
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 28.04.2016

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 7
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 9
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

116/2016
Ö 10
Präsentation Schwelm-Center
 
Ö 11
Zentralisierung - Bürgerbegehren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15

124/2016
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 102 "GE-Brunnen"
1. Abwägung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB
2. Abwägung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB
3.Beschluss zur erneuten Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

090/2016/2
Ö 13
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

097/2016/2
Ö 14
Schulentwicklung in Schwelm
 
Ö 14.1
Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 01.06.2016 - "Schulstandorte Grundschulen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 4

120/2016/2
Ö 14.2
Stellungnahme vom 20.06.2016 zum interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 01.06.2016 - "Schulstandorte Grundschulen"

Beschluss: Kenntnis genommen

120/2016/1
Ö 15
Entwicklung Zassenhausgelände / Einzelhandelskonzept
 
Ö 15.1
Antrag der Fraktionen SPD und "Die Linke" zur Flächenentwicklung auf dem "Zassenhausgelände"

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

056/2016/1
Ö 15.2
Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen,
FDP und SWG/BfS vom 21.06.2016
- Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes" -

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 1

126/2016/1
Ö 16
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen im Produkt 12.01.01 „Gemeindestraßen“

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

099/2016
Ö 17
Genehmigung der Fortschreibung 2016 des Haushaltssanierungsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

093/2016
Ö 18
Haushalt 2017

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2

109/2016
Ö 19
Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

122/2016
Ö 20
Jahresabschluss 2015 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH & Co. KG (GSWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 5

112/2016
Ö 21
Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für die Kosten der Unterkunft im Bereich des SGB II

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

114/2016/3
Ö 22
a) Beitritt der TBS zur KoPart-Genossenschaft (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

108/2016
Ö 23
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2016 - "Neustrukturierung Grünflächenpflege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12

117/2016/1
Ö 24
Änderung der Verwaltungsstruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 5

121/2016
Ö 25
Marketingvereinbarung Dreifeldhalle

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 32

046/2016/1
Ö 26
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information