Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 5

Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes 20 – Jahresabschluss der GSWS – übergibt Frau Grollmann die Sitzungsleitung an Frau Sartor.

 

Frau Sartor ruft sodann die Vorlage 112/2016 auf.

 

Frau Burbulla bittet in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit auf die Präsentation zu verzichten.

 

Herr Philipp spricht sich dafür aus, die Beschlussfassung in den nächsten Sitzungszug zu vertagen.

 

Herr Schweinsberg weist darauf hin, dass nach § 14 Abs. 1 der Gesellschaftersatzung die Gesellschafterversammlung bis zum 31.08. den Jahresabschluss festzustellen habe und vorher keine Ratssitzung mehr stattfinde.

 

Frau Sartor bittet sodann um Abstimmung über den Vorschlag der Frau Burbulla,  auf die Präsentation zu verzichten:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

25

 

dagegen:

5

 

Enthaltungen:

 

 

NB: Bürgermeisterin, Herr Philipp, Herr Dr. Mayer, Herr Müller,

       Herr Bockelmann

 

 

Herr Gießwein erklärt, dass es mit der GSWS so nicht weiter gehen könne. Seine Fraktion werde die Entlastung heute nicht erteilen, was ausdrücklich nichts mit Frau Beyer zu tun habe. Seiner Ansicht nach sei die Ära der GSWS in Schwelm beendet. Er beantragt, die Angelegenheit im nächsten Hauptausschuss und Rat nochmals auf die Tagesordnung zu setzen, um beraten zu können, wie mit der GSWS weiter verfahren werde.

 

Herr Kranz schließt sich den Ausführungen des Herrn Gießwein an und erläutert, warum er sich enthalten werde.

 

Sodann ruft Frau Sartor zur Abstimmung über Vorlage 112/2016 auf.

 

 

 


 

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

21

 

dagegen:

3

 

Enthaltungen:

5

 

NB: Bürgermeisterin, Herr Philipp, Herr Dr. Mayer, Herr Müller,

       Herr Bockelmann

Ein Ratsmitglied abwesend!