Sitzung: 30.06.2016 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 5
Vorlage: 121/2016
Frau Grollmann
verweist auf ihre Ausf?hrungen im ?ltestenrat und die der Frau Dr. Cornelia
J?ger vom St?dte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen.
Herr Philipp
beantragt Vertagung, da seine Fraktion heute keine Gelegenheit hatte, die
Angelegenheit zu besprechen.
Frau Heringhaus
erl?utert, warum eine Vertagung problematisch w?re.
Abstimmung ?ber den Vertagungsantrag des
Herrn Philipp:
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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daf?r |
14 |
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dagegen: |
18 |
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Enthaltungen: |
3 |
Nach kurzer
weiterer Er?rterung einiger Fragestellungen bittet Frau Grollmann um Abstimmung
?ber Vorlage 121/2016.
Beschluss:
?
- Gem?? ? 73 Abs. 1 GO beschlie?t der Rat, den Gesch?ftsbereich des 1.
Beigeordneten ab dem 01.07.16 neu festzulegen. Das neue Organigramm ist
als Anlage 1 beigef?gt.
- Die durch Beschluss des Rates vom 09.12.10 (vgl. Vorlage 253/2010)
dem
1. Beigeordneten, Herrn Ralf Schweinsberg,? ?bertragene Funktion des K?mmerers wird ihm entzogen.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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daf?r |
22 |
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dagegen: |
6 |
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Enthaltungen: |
5 |
Herr Kranz war w?hrend der Abstimmung nicht anwesend.